Dein Suchergebnis zum Thema: Freiheit

„Die ,Menschen des Respekts‘, die Ministerpräsident Volker Bouffier heute ausgezeichnet hat, sind Vorbilder für respektvolles Handeln. Sie haben sich in ganz unterschiedlichen Bereichen für Offenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft eingesetzt – ein Einsatz im Alltag, der viel zu oft untergeht und gerade deshalb eine Auszeichnung wirklich verdient hat“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einbringung des Entwurfes für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) ein historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren soll das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden“, erklärte Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der Paradigmenwechsel wird schon im […]
Gesetz von 1952 heißt ,Gesetz über die Entziehung der Freiheit

Ältere Menschen, die weder pflegebedürftig sind, noch eine Behinderung haben, werden in dem Gesetzentwurf schlicht nicht berücksichtigt. Sie haben keinen Anspruch mehr auf Schutz ihrer Würde, auf körperliche Unversehrtheit, Selbstständigkeit und Selbstbestimmung, wie es für betreuungs- und pflegebedürftige Menschen formuliert wird. Das klassische Altenheim wie Seniorenresidenz und Seniorenwohnanlage, in dem ältere Menschen leben, ohne gepflegt zu werden, wird in den rechtsfreien Raum entlassen. Das ist unverantwortlich.
Lebensführung und birgt die Gefahr in sich, dass die Freiheit

Ältere Menschen, die weder pflegebedürftig sind, noch eine Behinderung haben, werden in dem Gesetzentwurf schlicht nicht berücksichtigt. Sie haben keinen Anspruch mehr auf Schutz ihrer Würde, auf körperliche Unversehrtheit, Selbstständigkeit und Selbstbestimmung, wie es für betreuungs- und pflegebedürftige Menschen formuliert wird. Das klassische Altenheim wie Seniorenresidenz und Seniorenwohnanlage, in dem ältere Menschen leben, ohne gepflegt zu werden, wird in den rechtsfreien Raum entlassen. Das ist unverantwortlich.
Lebensführung und birgt die Gefahr in sich, dass die Freiheit

„Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP im Bereich Innenpolitik hat unsere Befürchtungen voll und ganz bestätigt“, kommentiert der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich die Vereinbarung.
Die richtigen Schwerpunkte für mehr Sicherheit in Freiheit

DIE GRÜNEN fassen ihre Kritik wie folgt zusammen: „Es besteht keine Notwendigkeit für die angestrebten Befugniserweiterungen. Das deutsche Recht bietet bereits alle zur Herstellung der inneren Sicherheit notwendigen Rechtsgrundlagen.“
hierzu fest: „Während gegenwärtig in der Diskussion um Freiheit

DIE GRÜNEN fassen ihre Kritik wie folgt zusammen: „Es besteht keine Notwendigkeit für die angestrebten Befugniserweiterungen. Das deutsche Recht bietet bereits alle zur Herstellung der inneren Sicherheit notwendigen Rechtsgrundlagen.“
hierzu fest: „Während gegenwärtig in der Diskussion um Freiheit

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag stellt das heute beschlossene Gesetz für hessische Kapazitäten für die Abschiebehaft sicher, dass die Menschenwürde im Mittelpunkt steht. „Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben […]
Grundsatz, dass die Untergebrachten nur in ihrer Freiheit

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag stellt das heute beschlossene Gesetz für hessische Kapazitäten für die Abschiebehaft sicher, dass die Menschenwürde im Mittelpunkt steht. „Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben […]
Grundsatz, dass die Untergebrachten nur in ihrer Freiheit

„Noch im Mai dieses Jahres haben wir das 60 jährige Grundgesetz gemeinsam gefeiert. Gemeinsam haben wir immer wieder betont, wie umsichtig und weitsichtig die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren. Das Grundgesetzt gilt, ohne Wenn und Aber und für alle in diesem Land lebende Menschen. Die Religionsfreiheit ist ein Grundrecht in unserem Land und damit […]
Miteinander sinnvoll, solange die zugrundeliegende Freiheit