Dein Suchergebnis zum Thema: Freiheit

Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben aus der Anhörung zu unserem Gesetzentwurf weitere Anregungen mitgenommen und in Änderungen verarbeitet, die das Gesetz weiter in dieser Richtung verbessern.
Grundsatz, dass die Untergebrachten nur in ihrer Freiheit

Die GRÜNEN sehen in dem Entwurf für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) einen historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren kann das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden. Die Haltung des neuen Gesetzes ist klar: Prävention, Hilfe und Heilung stehen im Fokus“, hebt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion […]
als 60 Jahre alte ,Gesetz über die Entziehung der Freiheit

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass sie mit der Erhöhung der sogenannten „Gitterzulage“ den Vollzugsbeamtinnen und –beamten ihre Wertschätzung für deren außergewöhnliche Leistung  auch monetär zollen können. „Die Erhöhung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ist ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten einen unverzichtbaren […]
diese Menschen auf ein verantwortliches Leben in Freiheit

Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag ist die Erhöhung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. „Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten dabei einen unverzichtbaren Beitrag für Rechtsfrieden, Sicherheit und somit das Allgemeinwohl“, erläutert Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Zugleich ist […]
diese Menschen auf ein verantwortliches Leben in Freiheit

Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag ist die Erhöhung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. „Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten dabei einen unverzichtbaren Beitrag für Rechtsfrieden, Sicherheit und somit das Allgemeinwohl“, erläutert Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Zugleich ist […]
diese Menschen auf ein verantwortliches Leben in Freiheit

Wir schauen fassungslos auf Populisten und engstirnige Politikerinnen und Politiker, die mit dem Brexit Großbritanniens, aber auch mit nationalistischer und europafeindlicher Politik in anderen Ländern diese Errungenschaften und damit die Zukunft einer ganzen Generation gefährden. Es ist allerhöchste Zeit, dass die Verhandlungsführer in Großbritannien Verantwortung übernehmen und eine vernünftige Lösung präsentieren, um den Schaden für ihre Bürgerinnen und Bürger zu begrenzen und auch den Schaden für den Rest der EU.
Das Versprechen Europas, das ist Frieden, Freiheit,

„Schwarz-Gelb ist mit seiner Privatisierung des UKGM daran gescheitert, die Anforderungen von Forschung, Lehre und einer guten Krankenversorgung mit den Interessen eines privaten Unternehmens in Einklang zu bringen. Ein weiterer Leuchtturm bricht zusammen. Leider zeigt der aktuelle Antrag der Koalition keinerlei Schlussfolgerungen aus den gemachten Erfahrungen für die Zukunft auf“, bedauert Kordula Schulz-Asche.
verbinde und was dies für die Aufgabe des Landes, die Freiheit

Um die gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung, die zuletzt im August 2012 zum Familienzuschlag für Beamte sowie der Grunderwerbsteuer bestätigt wurde, endlich auch in Hessen in geltendes Recht umzusetzen, hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf zur rückwirkenden Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht in den Landtag eingebracht:.
„Wir GRÜNE stehen für die Freiheit der individuellen

Die GRÜNEN im Landtag weisen zum Coming Out Day am morgigen Mittwoch, 11. Oktober, darauf hin, wie wichtig Unterstützung und Anerkennung für LSBT*IQ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intergeschlechtliche und Queere) dabei ist, ihre sexuellen Identität offen zu leben. „Insbesondere Jugendliche sind in der Phase ihres Coming Outs oft unsicher und fühlen sich ausgegrenzt“, erklärt Kaya […]
Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten Folgen der Corona-Krise auffangen – Das Leben nach der Krise zu schätzen wissen   In der Debatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Corona-Krise sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, […]
Park; der Café-, Kneipen- oder Restaurantbesuch; die Freiheit