Dein Suchergebnis zum Thema: Freiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in der vergangenen Plenarwoche haben wir intensiv den Haushalt 2017 beraten. Die Zeiten, in denen wir leben, verunsichern Menschen weltweit und auch in Hessen. Davon profitieren Populisten, die Ängste und Konflikte schüren, Gräben aufreißen und mit Schein-Lösungen auf Stimmenfang gehen. Umso mehr ist es die Aufgabe der Politik, Zuversicht zu geben und Lösungen anzubieten. Genau dies verfolgen wir mit den Schwerpunkten im Haushalt für das kommende Jahr 2017. Bei der Aufstellung des Haushalts 2016 vor einem Jahr war es die größte Herausforderung, den vielen ankommenden Flüchtlingen zunächst die wichtigsten Grundlagen für ein Leben in Hessen zu ermöglichen. Das ist uns mit dem Aktionsplan I gelungen. Mit dem Aktionsplan II weiten wir nun diese Anstrengungen aus. Wir führen Sozial-, Integrations- und Flüchtlingspolitik zusammen und haben dabei alle im Blick: Hessinnen und Hessen, Migrantinnen und Migranten, die schon lange bei uns leben, und Flüchtlinge, die neu zu uns gekommen sind. Der Grundsatz des Aktionsplans II ist: Es kommt nicht darauf an, wo Du her kommst, sondern wo Du hin willst. Wir unterstützen junge Menschen dabei, einen Schulabschluss zu erwerben, stocken die Mittel für Wohnraum- und für Städtebauförderung weiter auf, weiten die Gemeinwesenarbeit aus und bringen so die Möglichkeiten zur Teilhabe und die Chancen für alle in der Gesellschaft voran. Mit dem GRÜNEN Setzpunkt haben wir die erschreckende Zunahme von Hasskommentaren im Internet zum Thema der Debatte gemacht. Die ausufernde verbale Gewalt im Internet, nimmt demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge an. Als Demokratinnen und Demokraten sind wir mehr denn je aufgerufen, Hass im Internet zu bekämpfen. Der Rechtsstaat ist gefordert mit seinen Mitteln einzugreifen, aber auch die Betreiber der sozialen Netzwerke müssen stärker in Verantwortung genommen werden. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir wollen keine Zensur, wie Facebook sie gerade China anbietet, wir wollen nicht die freie Meinungsäußern einschränken, sondern ermöglichen, dass sie nach Regeln des Rechtstaates stattfindet. Mehr zu diesen und weiteren Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Hessen: 70 Jahre Hessen sind 70 Jahre Einsatz für Freiheit

Vor 20 Jahren standen sich an diesem Ort noch zwei Weltsysteme gegenüber. Point Alpha war wohl einer der „heißesten Punkte im Kalten Krieg“.
Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Der europäische Einigungsprozess hat uns Frieden und eine europäische Wertegemeinschaft gebracht. Leider erleben wir nun mit dem aktuellen Ukrainekonflikt und der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland wieder mal einen Rückfall. Die Lehren aus der Vergangenheit muss eine gewachsene Verantwortung in der Gegenwart sein.
und den europäischen Gedanken der Demokratie, der Freiheit

Internationaler Tag der Pressefreiheit In der weltweiten „Rangliste der Pressefreiheit“ der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) ist Deutschland erstmals aus der Spitzengruppe herausgefallen. Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen wurde die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von „gut“ auf nur noch „zufriedenstellend“ herabgestuft. „Ein deutliches Alarmsignal für uns GRÜNE. Alle Demokrat*innen sind aufgerufen, die Presse- […]
werden uns als GRÜNE dafür einsetzen, dass diese Freiheit

  Die Fraktion der GRÜNEN im Landtag hat sich heute in der Landtagsdebatte über das Brexit- Referendum in Großbritannien klar für einen Verbleib des Landes in der EU ausgesprochen. „Wir hoffen, dass die Menschen in Großbritannien den Populisten und Nationalisten der Austrittsbefürworter nicht auf den Leim gehen“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der Fraktion. „Die […]
ein niemals zuvor gekanntes Niveau an Sicherheit, Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN fordert aus dem Fall der zu lange Inhaftierten Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen und bessere Systeme zu implementieren. Sie kritisieren, dass Justizminister Hahn (FDP) weder Organisationsfehler noch die Notwendigkeit zur Prozessoptimierung sieht. Dies wurde in der Sitzung des Rechtsausschusses deutlich. „Wenn ein Mensch durch den Staat länger […]
durch den Staat länger als rechtlich zulässig seiner Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN fordert aus dem Fall der zu lange Inhaftierten Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen und bessere Systeme zu implementieren. Sie kritisieren, dass Justizminister Hahn (FDP) weder Organisationsfehler noch die Notwendigkeit zur Prozessoptimierung sieht. Dies wurde in der Sitzung des Rechtsausschusses deutlich. „Wenn ein Mensch durch den Staat länger […]
durch den Staat länger als rechtlich zulässig seiner Freiheit

Die GRÜNEN sind erfreut darüber, dass das Vollzugsziel Resozialisierung in der heutigen Anhörung eine breite Zustimmung erfahren hat. „Wir GRÜNE haben schon lange gefordert, Resozialisierung als Ziel und Aufgabe der Anstalten in die Vollzugsgesetze mit aufzunehmen“, erläutert Karin Müller, justizpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Denn Ziel einer Gesellschaft muss es sein, auch den Menschen, […]
Gefängnis sind, langfristig ein verantwortliches Leben in Freiheit

Die GRÜNEN sind erfreut darüber, dass das Vollzugsziel Resozialisierung in der heutigen Anhörung eine breite Zustimmung erfahren hat. „Wir GRÜNE haben schon lange gefordert, Resozialisierung als Ziel und Aufgabe der Anstalten in die Vollzugsgesetze mit aufzunehmen“, erläutert Karin Müller, justizpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Denn Ziel einer Gesellschaft muss es sein, auch den Menschen, […]
Gefängnis sind, langfristig ein verantwortliches Leben in Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN würdigt den jahrelangen unermüdlichen Einsatz des Dalai Lama für den Frieden und die Menschenrechte. „Der Dalai Lama engagiert sich seit vielen Jahren für seine Landsleute in Tibet und setzt dabei seine Geduld und seinen Humor als Werkzeug gegen die Unterdrückung ein“, sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen […]
Dazu gehört auch die Freiheit der Religionsausübung