Dein Suchergebnis zum Thema: Freiheit

„Selbständige Schulen und gleichzeitige Kürzung der Mittel passen nicht zusammen. Wer den Schulen neue Aufgaben gibt, muss sie dafür auch angemessen ausstatten. Mehr Aufgaben und weniger Mittel – das wird nicht funktionieren. Frau Henzler wäre nicht die erste Kultusministerin, für die eine solche Politik der Anfang vom Ende ist“, kommentiert der bildungspolitische Sprecher, Mathias Wagner, Zeitungsberichte der HNA über die Auswirkungen der Kürzungen im Bildungsetat an den Schulen.
Konzeptpapier zur selbständigen Schule vor – Mehr Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt aus Anlass des 90. Geburtstags der ehemaligen Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Hildegard Hamm-Brücher, am Freitag, dem 27. Mai, um 11 Uhr zu einer Feierstunde in den Kleinen Saal des Hessischen Landtags ein. Laudator ist der ehemalige Justizminister des Landes Hessen, Rupert von Plottnitz. Hildegard Hamm-Brücher hatte […]
„Die Worte dieser Stimme der Freiheit haben für uns

Vor 20 Jahren standen sich an diesem Ort noch zwei Weltsysteme gegenüber. Point Alpha war wohl einer der „heißesten Punkte im Kalten Krieg“.
Jahre Mauerfall und Meinungsfreiheit – Demokratie und Freiheit

Wir hoffen, dass die Menschen in Großbritannien den Populisten und Nationalisten der Austrittsbefürworter nicht auf den Leim gehen. Die Hoffnung der Austrittsbefürworter, dass durch einen EU-Austritt die Probleme in Großbritannien gelöst werden können, sind ein Trugschluss. Dies könnten nur mutige Reformen im Land selbst bewirken. Nach allem, was man heute absehen könne, würde ein Austritt die Probleme eher verschärfen.
ein niemals zuvor gekanntes Niveau an Sicherheit, Freiheit

„Wir GRÜNE warten auf den Gesetzentwurf der Regierung. Wir treten dafür ein, dass konsequenter Nichtraucherschutz Vorrang haben muss. Deshalb sind wir für eine Regelung, die die Beschäftigten in Gaststätten ebenso wie in anderen Bereichen schützt, die Restaurants weiter von Passivrauch freihält.“
gesundheitsschädigenden Qualm Weniger unterordnet, redet nicht von Freiheit

Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben aus der Anhörung zu unserem Gesetzentwurf weitere Anregungen mitgenommen und in Änderungen verarbeitet, die das Gesetz weiter in dieser Richtung verbessern.
Grundsatz, dass die Untergebrachten nur in ihrer Freiheit

Die Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss es eigene Einrichtungen dafür geben, die sich deutlich von einer Justizvollzugsanstalt unterscheiden. Wir haben aus der Anhörung zu unserem Gesetzentwurf weitere Anregungen mitgenommen und in Änderungen verarbeitet, die das Gesetz weiter in dieser Richtung verbessern.
Grundsatz, dass die Untergebrachten nur in ihrer Freiheit

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass sie mit der Erhöhung der sogenannten „Gitterzulage“ den Vollzugsbeamtinnen und –beamten ihre Wertschätzung für deren außergewöhnliche Leistung  auch monetär zollen können. „Die Erhöhung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ist ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten einen unverzichtbaren […]
diese Menschen auf ein verantwortliches Leben in Freiheit

Die GRÜNEN sehen in dem Entwurf für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) einen historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren kann das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden. Die Haltung des neuen Gesetzes ist klar: Prävention, Hilfe und Heilung stehen im Fokus“, hebt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion […]
als 60 Jahre alte ,Gesetz über die Entziehung der Freiheit

Um die gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung, die zuletzt im August 2012 zum Familienzuschlag für Beamte sowie der Grunderwerbsteuer bestätigt wurde, endlich auch in Hessen in geltendes Recht umzusetzen, hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf zur rückwirkenden Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht in den Landtag eingebracht:.
„Wir GRÜNE stehen für die Freiheit der individuellen