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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Enquete-Kommission Migration und Integration in Hessen – GRÜNE: Integration braucht gegenseitigen Respekt, Toleranz und Bereitschaft zum offenen Dialog – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Das Thema „Migration und Integration“ steht bei uns GRÜNEN schon seit Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass Menschen eine gerechte Teilhabe an dieser Gesellschaft ermöglicht wird. Denn Integration ist nichts anderes als Teilhabe. Daher verstehen wir Integration als eine Querschnittsaufgabe, der sich alle Ressorts, alle politischen […]
Freiheit bedeutet die Freiheit des Anderen zu respektieren

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Novellierung des Unikliniken-Gesetzes – GRÜNE: Endlich Mängel der Privatisierung der Uniklinik Gießen Marburg angehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Novellierung des Universitätskliniken-Gesetzes als „schlichtes Weiter-so mit einigen flankierenden Verschlechterungen“ bezeichnet. „Die Landesregierung  und die Koalitionsfraktionen haben die Chance verpasst, endlich einmal grundlegend über notwendige Veränderungen nachzudenken und die Mängel der Privatisierung des Uniklinikums Gießen Marburg anzugehen“, so die Abgeordnete Angela Dorn. „Im Zuge der Novellierung hätte […]
Novellierung hätte die immer stärker unter Druck geratene Freiheit

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE wollen rückwirkende Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften im Landesrecht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Um die gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung, die zuletzt im August 2012 zum Familienzuschlag für Beamte sowie der Grunderwerbsteuer bestätigt wurde, endlich auch in Hessen in geltendes Recht umzusetzen, hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf zur rückwirkenden Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht in den Landtag eingebracht: „Zwar ist Schwarz-Gelb 2010 endlich unserer Forderung nach Gleichstellung […]
„Wir GRÜNE stehen für die Freiheit der individuellen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Alles was Recht ist – ein Konzept für Hessen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/alles-was-recht-ist-ein-konzept-fuer-hessen/?d=druckvorschau

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”.
Freiheit ist für uns auch die Freiheit benachteiligter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Alles was Recht ist – ein Konzept für Hessen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/materialien/alles-was-recht-ist-ein-konzept-fuer-hessen/

Die Modernisierung der Verfassung, eine stärkere Betonung der Gewaltenteilung, eine größere Unabhängigkeit des Staatsgerichtshofs sowie bei der Berufung und Beförderung von Richterinnen und Richtern als auch ein Qualitätsmanagement in der Justiz stehen im Mittelpunkt des von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiteten Konzepts “Alles was Recht ist – Konzept für Hessen”.
Freiheit ist für uns auch die Freiheit benachteiligter