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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU erinnert an schwarze Wahlkampf-Messe – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-konferenz-der/

Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Wiesbaden als „Versuch, im Wahlkampf noch mal den schwarzen Sheriff-Stern hervorzuholen.“ „Vom Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte findet man in der so genannten Wiesbadener Erklärung keinen Satz. Vielmehr wurde Altbekanntes wiederholt, wie die Ablehnung der Änderung der existierenden […]
zulässig sind, um die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Arbeit, Familie und Gesundheit: „Vorbeugen, vorsorgen und Verantwortung übernehmen – Impfung ist der beste Schutz“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-des-hessischen-ministers-fuer-arbeit-familie-und-gesundheit-vorbeugen-vorsorgen-und-verantwortung-uebernehmen-impfung-ist-der-beste-schutz/?d=druckvorschau

Wir haben es in den letzten Monaten mit einem Kommunikations-Desaster – auch auf der politischen Ebene – zu tun. Wir müssen alle daran arbeiten, dass es in Zukunft nicht mehr so viele verunsicherte Bürgerinnen und Bürger gibt.
„Es ist der Preis der Freiheit, dass wir dank unserer

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Erklärung der Vielen“: Kunst und Kultur sind frei – wir müssen sie gegen Angriffe verteidigen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/erklaerung-vielen-kunst-kultur-sind/

Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die „Erklärung der Vielen“, mit der sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz aussprechen. „Dass Kunst und Kultur frei sind, ist leider keine Selbstverständlichkeit. Wir stehen nicht über den Dingen, sondern auf einem Boden, in dem Bücher verbrannt, Kunst als entartet diffamiert und Kultur […]
Zeit, in der die demokratische und künstlerische Freiheit

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Impfung gegen Schweinegrippe: Selbstbestimmte Entscheidung aller Bürger ermöglichen – Transparenz, Information und stringentes Pandemiekonzept sicherstellen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/impfung-gegen-schwei/?d=druckvorschau

„Seit April 2009 geht ein neuer Grippe-Virus H1N1 – besser bekannt als die Schweinegrippe – um die Welt, der inzwischen auch Deutschland und Hessen in einem Ausmaß erreicht hat, dass niemand mehr exakt sagen kann, wie viele Menschen an dem Virus erkrankt sind. Wir haben eine steigende Zahl von Todesfällen – und wahrscheinlich werden weitere […]
„Es ist der Preis der Freiheit, dass wir dank unserer

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Internationaler Tag der Pressefreiheit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/internationaler-tag-8/?d=druckvorschau

Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
Demokratie: Artikel 5 des Grundgesetzes schützt die Freiheit

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