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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Corona ist nicht vorbei – Instrumente zur Pandemiebekämpfung weiterhin notwendig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Zu den Beratungen von Bundestag und Bundesrat über die Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner: „Corona ist leider noch nicht vorbei. Das Virus ist weiter in der Welt und wird uns noch lange beschäftigen. Mit dem neuen Bundesgesetz wird die Bekämpfung der Pandemie nahezu vollständig auf die Länder abgewälzt. Gleichzeitig werden ihnen […]
Es ist schon ein sehr vulgärer Begriff von Freiheit

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU erinnert an schwarze Wahlkampf-Messe – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Wiesbaden als „Versuch, im Wahlkampf noch mal den schwarzen Sheriff-Stern hervorzuholen.“ „Vom Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte findet man in der so genannten Wiesbadener Erklärung keinen Satz. Vielmehr wurde Altbekanntes wiederholt, wie die Ablehnung der Änderung der existierenden […]
zulässig sind, um die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Leitung der documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden – Lehren aus dem Antisemitismus-Skandal ziehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/leitung-der-documenta-ist-ihrer-verantwortung-nicht-gerecht-geworden-lehren-aus-dem-antisemitismus-skandal-ziehen/?d=druckvorschau

Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch, der uns alle entsetzt hat. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Die Aufklärung darüber, wie das betreffende Werk ohne eingehende Prüfung in die Ausstellung gelangen konnte und warum im Vorfeld der Eröffnung keine ausreichende Sensibilisierung und Beratung der Kurator*innen und Künstler*innen erfolgt ist, hat für uns höchste Priorität.
Freiheit, auch künstlerische oder kuratorische Freiheit

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Leitung der documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden – Lehren aus dem Antisemitismus-Skandal ziehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Dass antisemitische Bildsprache auf der documenta 15 gezeigt wurde, ist ein inakzeptabler Tabubruch, der uns alle entsetzt hat. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland und nirgendwo auf der Welt haben. Die Aufklärung darüber, wie das betreffende Werk ohne eingehende Prüfung in die Ausstellung gelangen konnte und warum im Vorfeld der Eröffnung keine ausreichende Sensibilisierung und Beratung der Kurator*innen und Künstler*innen erfolgt ist, hat für uns höchste Priorität.
Freiheit, auch künstlerische oder kuratorische Freiheit

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Corona ist nicht vorbei – Instrumente zur Pandemiebekämpfung weiterhin notwendig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Zu den Beratungen von Bundestag und Bundesrat über die Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner: „Corona ist leider noch nicht vorbei. Das Virus ist weiter in der Welt und wird uns noch lange beschäftigen. Mit dem neuen Bundesgesetz wird die Bekämpfung der Pandemie nahezu vollständig auf die Länder abgewälzt. Gleichzeitig werden ihnen […]
Es ist schon ein sehr vulgärer Begriff von Freiheit

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Internationaler Tag der Pressefreiheit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
Demokratie: Artikel 5 des Grundgesetzes schützt die Freiheit