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Der „rituellen Selbstbeweihräucherung“ der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn haben DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung eine einfache Frage gegenübergestellt: „Was hat sich eigentlich in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Amtsantritt von Frau Henzler an den schulischen Rahmenbedingungen wirklich verbessert? Wir sind uns sehr sicher, dass die meisten Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern diese Frage mit ‚wenig‘ oder ‚nichts‘ beantworten werden. Diese Ministerin hat nichts erreicht und sie hat wie die Regierungserklärung zeigt auch nichts mehr vor. Die Amtszeit von Frau Henzler sind verlorene Jahre für Hessens Schulen.“
Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin: „Mehr Freiheit

„Mit unserem Konzeptpapier zeigen wir konkrete, machbare Schritte auf, wie Hessen sich auf den Weg zu selbständigen Schulen machen kann. Wir wollen mit unseren Vorschlägen wieder neuen Schwung in die Debatte um die selbständige Schule geben. Wir verstehen den Text nicht als Ende sondern als Beginn einer Diskussion über den besten Weg für Hessens Schule zu mehr Selbständigkeit. Die Landesregierung muss endlich zeigen, dass auch sie es ernst meint und Konkretes vorlegen“, appelliert Mathias Wagner.
Konzeptpapier zur selbständigen Schule vor – Mehr Freiheit

„Mit unserem Konzeptpapier zeigen wir konkrete, machbare Schritte auf, wie Hessen sich auf den Weg zu selbständigen Schulen machen kann. Wir wollen mit unseren Vorschlägen wieder neuen Schwung in die Debatte um die selbständige Schule geben. Wir verstehen den Text nicht als Ende sondern als Beginn einer Diskussion über den besten Weg für Hessens Schule zu mehr Selbständigkeit. Die Landesregierung muss endlich zeigen, dass auch sie es ernst meint und Konkretes vorlegen“, appelliert Mathias Wagner.
Konzeptpapier zur selbständigen Schule vor – Mehr Freiheit

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, […]
Die richtigen Schwerpunkte für mehr Sicherheit in Freiheit

Mit einem umfassenden Positionspapier hat sich die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik geäußert. „Die bundesweite Debatte ist derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt. Teilweise ist nicht erkennbar, ob vorhandene Probleme tatsächlich gelöst oder durch reine Symbolpolitik Handeln nur vorgetäuscht werden soll. Ernste und […]
der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik: Freiheit

Mit einem umfassenden Positionspapier hat sich die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik geäußert. „Die bundesweite Debatte ist derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt. Teilweise ist nicht erkennbar, ob vorhandene Probleme tatsächlich gelöst oder durch reine Symbolpolitik Handeln nur vorgetäuscht werden soll. Ernste und […]
der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik: Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Landtages: GRÜNE: Islamfeinde der AfD stellen unsere Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Landtages: GRÜNE: Islamfeinde der AfD stellen unsere Freiheit

„Die Ministerin ist neu, aber die Rede war alt“, kommentiert der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner die erste Regierungserklärung von Kultusministerin Beer zum Schuljahresbeginn. „Man fragt sich, warum die frühere Ministerin Dorothea Henzler zurück treten musste, wenn Frau Beer die gleichen Reden hält und an der bisherigen Politik nichts ändern will.“ Leider habe auch die vierte Kultusministerin in vier Jahren die Chance für einen Neuaufbruch in der Bildungspolitik verpasst.
Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin betreffend Freiheit

Spätestens seit der eindrucksvollen Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizäcker 1985 ist klar, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war, nicht ein Tag der Niederlage. Wenn wir uns 70 Jahre nach Kriegsende daran erinnern, denken wir insbesondere auch an die Millionen Menschen, die Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen und Andersdenkenden, die während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft verfolgt und ermordet wurden. Für diese Menschen konnte es keine Befreiung mehr gegeben.
Mai mahnt zu dauerhafter Verantwortung für Freiheit