Dein Suchergebnis zum Thema: Freiheit

Mehr wirtschaftliche Beteiligungsmöglichkeiten im Energiebereich und bei der Breitbandversorgung, eine bessere Stellung der Kommunen bei den Finanzen und mehr Bürgerbeteiligung sieht ein Antrag der GRÜNEN zur Änderung des von CDU und FDP vorgelegten Gesetzentwurf zur Hessischen Gemeindeordnung vor. Wir wollen erreichen, dass die Handlungsfähigkeit der Kommunen gestärkt wird. Dies gilt sowohl für die Finanzen als auch für ihre Möglichkeiten, sich wirtschaftlich zu betätigen.
Suche Inhalt 14.10.2011 GRÜNE: Mehr wirtschaftliche Freiheit

Die GRÜNEN betonen in der Aktuellen Stunde im Landtag, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, mit seinen Aussagen zu Chemnitz das Vertrauen in den Staat und die freie Presse geschädigt hat. „In Chemnitz hat es Trauer und Empörung über den Tod eines Menschen gegeben. In Chemnitz ist aber auch ein Mob von […]
zu Chemnitz: Verfassungsschutz sollte Grundwerte, Freiheit

massiv für eine exzellente Krankenversorgung, für die Freiheit
massiv für eine exzellente Krankenversorgung, für die Freiheit

Die GRÜNEN betonen in der Aktuellen Stunde im Landtag, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, mit seinen Aussagen zu Chemnitz das Vertrauen in den Staat und die freie Presse geschädigt hat. „In Chemnitz hat es Trauer und Empörung über den Tod eines Menschen gegeben. In Chemnitz ist aber auch ein Mob von […]
zu Chemnitz: Verfassungsschutz sollte Grundwerte, Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Fraktionschefs von CDU und FDP, Christean Wagner und Florian Rentsch, auf, sich bei  ihren Kollegen im Bundestag dafür einzusetzen, dass Rederecht von Abgeordneten nicht zu beschneiden. Am Wochenende waren Pläne bekannt geworden, nach denen CDU, SPD und FDP das Rederecht von Abgeordneten neu regeln wollen. Danach sollen […]
Hessen müssen CDU und FDP sich in Berlin für die Freiheit

Mai mahnt zu dauerhafter Verantwortung für Freiheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Fraktionschefs von CDU und FDP, Christean Wagner und Florian Rentsch, auf, sich bei  ihren Kollegen im Bundestag dafür einzusetzen, dass Rederecht von Abgeordneten nicht zu beschneiden. Am Wochenende waren Pläne bekannt geworden, nach denen CDU, SPD und FDP das Rederecht von Abgeordneten neu regeln wollen. Danach sollen […]
Hessen müssen CDU und FDP sich in Berlin für die Freiheit

Der „rituellen Selbstbeweihräucherung“ der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn haben DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung eine einfache Frage gegenübergestellt: „Was hat sich eigentlich in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Amtsantritt von Frau Henzler an den schulischen Rahmenbedingungen wirklich verbessert? Wir sind uns sehr sicher, dass die meisten Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern diese Frage mit ‚wenig‘ oder ‚nichts‘ beantworten werden. Diese Ministerin hat nichts erreicht und sie hat wie die Regierungserklärung zeigt auch nichts mehr vor. Die Amtszeit von Frau Henzler sind verlorene Jahre für Hessens Schulen.“
Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin: „Mehr Freiheit

Mai mahnt zu dauerhafter Verantwortung für Freiheit

Der „rituellen Selbstbeweihräucherung“ der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn haben DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung eine einfache Frage gegenübergestellt: „Was hat sich eigentlich in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Amtsantritt von Frau Henzler an den schulischen Rahmenbedingungen wirklich verbessert? Wir sind uns sehr sicher, dass die meisten Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern diese Frage mit ‚wenig‘ oder ‚nichts‘ beantworten werden. Diese Ministerin hat nichts erreicht und sie hat wie die Regierungserklärung zeigt auch nichts mehr vor. Die Amtszeit von Frau Henzler sind verlorene Jahre für Hessens Schulen.“
Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin: „Mehr Freiheit