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Einzigartiger Erinnerungsort und Naturschutzjuwel Das Grüne Band ist ein einzigartiger Biotopverbund für den Naturschutz, zum anderen ein Ort der Erinnerung an unsere Geschichte. Das hat die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument in Hessen gezeigt. Den Schutz des Eigentums in den Vordergrund zu stellen, ist unverständlich, denn alle Beteiligten […]
Vorhangs ist ein einmaliger Biotopverbund quer durch Europa

Corona macht es wegen der Abstandsregeln schwieriger sich in größeren Gruppen zu politischen Themen auszutauschen und hat uns allen beigebracht, wie selbstverständlich es ist, Video-Konferenzen zu nutzen. Und ganz unabhängig von Corona wollen wir den Austausch in Hessen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern intensivieren. Dies wollen wir mit unserer Live-Webcast-Reihe „GRÜNTalk“ zusammenbringen: Lockere Gespräche über […]
Netzpolitik Demokratie und Recht Energie und Klima Europa

Wir hätten uns gewünscht, dass Landtagspräsident Kartmann bei den weiteren Konsequenzen aus diesem Vorfall das Gespräch mit den Fraktionen gesucht hätte statt einsam zu entscheiden. Dann hätten viele Probleme und Fehleinschätzungen vermieden werden können. Wer einsam entscheidet, kann nicht erwarten, dass anschließend alle diese Entscheidung verteidigen – zumal wenn sie rechtlich so problematisch ist.
Schwerpunkte im März-Plenum: Ein starkes, weltoffenes Europa

Wir hätten uns gewünscht, dass Landtagspräsident Kartmann bei den weiteren Konsequenzen aus diesem Vorfall das Gespräch mit den Fraktionen gesucht hätte statt einsam zu entscheiden. Dann hätten viele Probleme und Fehleinschätzungen vermieden werden können. Wer einsam entscheidet, kann nicht erwarten, dass anschließend alle diese Entscheidung verteidigen – zumal wenn sie rechtlich so problematisch ist.
Schwerpunkte im März-Plenum: Ein starkes, weltoffenes Europa

„Wir haben uns immer schon gegen die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten gewehrt“, so die datenschutzrechtliche Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin, in der heutigen Plenarsitzung. „Ein ganzes Volk von 82 Millionen Menschen unter Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat nicht angemessen.“
der Länder.“ DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass in Europa

In Zeiten, in denen Populismus, Verschwörungsideologien und rechte Parolen zunehmen, ist das Erinnern an die Novemberpogrome 1938 umso wichtiger. In ganz Deutschland gab es damals vom nationalsozialistischen Regime organisiert, Ausschreitungen gegen Juden. Wir gedenken am 9. November der Verfolgung und Ermordung der Juden sowie der Zerstörung von Synagogen und jüdischen Geschäften in Deutschland.   Auch […]
Rechtsextremismus hat in unserem Land und in ganz Europa

Als weiteren Versuch, die Sachaufklärung in der Polizei-Chef-Affäre zu verzögern, werten die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Weigerung der Ausschussmehrheit, in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses die erneute Vernehmung von Innenminister Boris Rhein zu beschließen. CDU und FDP verstecken sich hinter vorgeblich vorhandenen formellen Problemen. Angeblich müsse die Notwendigkeit des formellen Wiedereintritts in die Beweisaufnahme geprüft werden.
Matthias Pechstein von der Europa-Universität Viadrina

September 2018 „Rechtsdruck in Europa– Strategien

Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa
Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa

Einzigartiger Erinnerungsort und Naturschutzjuwel Das Grüne Band ist ein einzigartiger Biotopverbund für den Naturschutz, zum anderen ein Ort der Erinnerung an unsere Geschichte. Das hat die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument in Hessen gezeigt. Den Schutz des Eigentums in den Vordergrund zu stellen, ist unverständlich, denn alle Beteiligten […]
Vorhangs ist ein einmaliger Biotopverbund quer durch Europa