Dein Suchergebnis zum Thema: Europa

Die GRÜNEN im Landtag sind erschüttert über die Anschläge in Brüssel. „Es macht uns fas-sungslos, dass Mörder wahllos schutzlose Menschen umbringen. Wir trauern um die Opfer dieser Gewalt und stehen an der Seite ihrer Angehörigen. Wir hoffen für alle, die verletzt wurden, dass sie wieder gesund werden“, sagte der Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE […]
Juni 2020 Europa muss durch die deutsche Ratspräsidentschaft

Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa

Zum Weltflüchtlingstag am 21. Juni 2020. Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik: „Menschenrechte gelten für alle Menschen und nicht nur für die, die auch zufällig in ihrem Herkunftsstaat leben können.  Das muss auch endlich weltweit gelebt werden! Wer in Hessen ankommt, wird gut versorgt und beraten, die Situation in den […]
Situation in den Herkunftsländern und auf dem Weg nach Europa

Bei wichtigen Zukunftsaufgaben zur Bewältigung der Eurokrise setzt die Landeregierung auf die falschen Instrumente. So legt sie sich fest, Eurobonds verhindern zu wollen. Auch bei der Einführung der Finanztransaktionsteuer kommen aus Hessen die falschen Signale. Selbst die Bundeskanzlerin hat inzwischen eingesehen, dass eine Einführung im Euroraum ein wichtiges Instrument bei der Bekämpfung der Finanzmarktkrise sein kann. Nur Schwarz-Gelb in Hessen bekräftig, dass die Landesregierung diesen Weg nicht mit gehen will.
Vergangenheit ist Hahn eher durch seine polemischen Europa-kritischen

Die GRÜNEN im Landtag wollen das Handelsabkommen CETA kritisch auf dessen Auswirkungen auf Hessen prüfen. „Wir haben im Landtag bereits mehrfach beschlossen, dass vor einer Positionierung zu diesem Abkommen zwischen der EU und Kanada die Bewertung der Fakten stehen muss. Das ist nach wie vor der richtige Weg“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der Fraktion […]
Das in Europa bewährte Prinzip des vorsorgenden Verbraucherschutzes

Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund betreffend „Europa

Die zahlreichen Konflikte und Kriege in vielen Teilen der Welt haben auch die Anzahl der Menschen erhöht, die bei uns in Hessen Zuflucht gesucht haben. Als wirtschaftsstarkes Land nehmen wir unsere humanitäre Verantwortung in Hessen selbstverständlich und gerne wahr. Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass auch in den Krisenregionen Hilfe ankommt. So sind beispielsweise innerhalb […]
häufig versagt und so erst den Flüchtlingsstrom nach Europa

Der Hessische Friedenspreis wird in diesem Jahr an Abiy Ahmed verliehen. Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Hessischen Landtag. „Ahmed hat in herausragender Weise dazu beigetragen, den jahrzehntelangen Konflikt zwischen Äthiopien und Eritrea zu schlichten und damit beiden Staaten die Chance auf eine friedliche gesellschaftliche Entwicklung zu eröffnen. Das weckt auch Hoffnung für die […]
Ostafrikas und für die globale Zusammenarbeit Afrikas mit Europa

Die GRÜNEN im Landtag wollen das Handelsabkommen CETA kritisch auf dessen Auswirkungen auf Hessen prüfen. „Wir haben im Landtag bereits mehrfach beschlossen, dass vor einer Positionierung zu diesem Abkommen zwischen der EU und Kanada die Bewertung der Fakten stehen muss. Das ist nach wie vor der richtige Weg“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der Fraktion […]
Das in Europa bewährte Prinzip des vorsorgenden Verbraucherschutzes

Erst Ende letzten Jahres musste der CDU-Kultusstaatssekretär Brockmann gehen. Es kam ein angeblich einmalig geeigneter FDP-Staatssekretär. Dieser ergreift jetzt nach vier Monaten im Amt vor der neuen Ministerin und Parteikollegin Nicola Beer die Flucht. Jetzt soll es wieder ein CDU-Mann richten, der leider mit Schule bisher noch nichts zu tun hatte. Durch die FDP wird die Besetzung von Spitzenpositionen in der Landesregierung zur Posse und und Mitarbeiter der Schulverwaltung weiter verunsichert.
Wir empfehlen der FDP, auf den Posten eines Europa-Staatssekretärs