Argumente Termine Suche Inhalt 14.03.2013 Keine hessischen Waffen für Saudi-Arabien
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Inhalt 20.03.2013 Keine Genehmigung der Lieferung von Kriegswaffen nach Saudi-Arabien
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Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
Hälfte von ihnen ist auf nur drei Länder konzentriert: auf China, Ägypten und Saudi-Arabien
Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
Hälfte von ihnen ist auf nur drei Länder konzentriert: auf China, Ägypten und Saudi-Arabien
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es war mal wieder eine bemerkenswerte Plenarwoche im Landtag. Am Montag ließen sich Minister beim Trampolinspringen und Federballspielen fotografieren. Am Dienstag gab es eine dreistündige Debatte zur Regierungserklärung zum Thema Sport. Und am Mittwoch sollte auf Antrag von schwarz-gelb das Thema Sport gleich nochmals diskutiert werden. Schwarz-gelb hatte die „Woche des Sports“ ausgerufen. Aber auch dabei haben sich CDU/FDP so ungeschickt angestellt, dass auch dem Letzten klar wurde, hier geht es nicht um Sport sondern um Wahlkampf auf dem Rücken der vielen Aktiven im Bereich des Sports. Wie mittlerweile üblich fehlte der Ministerpräsident nahezu während der kompletten Plenarwoche. Was dafür andere für Hessen auf den Weg bringen wollten, findet sich wie immer in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Nachtflugverbot; Landespolizeibeauftragtengesetz; Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es war mal wieder eine bemerkenswerte Plenarwoche im Landtag. Am Montag ließen sich Minister beim Trampolinspringen und Federballspielen fotografieren. Am Dienstag gab es eine dreistündige Debatte zur Regierungserklärung zum Thema Sport. Und am Mittwoch sollte auf Antrag von schwarz-gelb das Thema Sport gleich nochmals diskutiert werden. Schwarz-gelb hatte die „Woche des Sports“ ausgerufen. Aber auch dabei haben sich CDU/FDP so ungeschickt angestellt, dass auch dem Letzten klar wurde, hier geht es nicht um Sport sondern um Wahlkampf auf dem Rücken der vielen Aktiven im Bereich des Sports. Wie mittlerweile üblich fehlte der Ministerpräsident nahezu während der kompletten Plenarwoche. Was dafür andere für Hessen auf den Weg bringen wollten, findet sich wie immer in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Nachtflugverbot; Landespolizeibeauftragtengesetz; Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien
Landtagssitzung am 19., 20. und 21. März 2013
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN 20.03., 15:30 Uhr Keine hessischen Waffen für Saudi-Arabien
Landtagssitzung am 19., 20. und 21. März 2013
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN 20.03., 15:30 Uhr Keine hessischen Waffen für Saudi-Arabien
