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Die neue Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass Autokratien weltweit auf dem Vormarsch sind. Auch in Deutschland sind Demokratiefeinde aktiv. Wie steht es um den Schutz unserer liberalen Werte? Eine entscheidende Rolle spielt dabei das Bundesverfassungsgericht. Doch ist es ausreichend abgesichert gegen mögliche Angriffe auf seine Unabhängigkeit? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor einer gefährlichen Illusion und plädiert für eine Stärkung unserer demokratischen Institutionen.
unter Erdogan, in Israel mit Netanjahus Justizreform oder

Die israelische Demokratie ist unter der Regierung Netanyahu stark unter Druck geraten. Der Konflikt hat sowohl innerhalb Israels als auch international die Spannungen zwischen liberalem Individualismus und illiberalem Kollektivismus verstärkt.
Sprecher einer Regierung aufzutreten, die wir ablehnen, oder

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine verdeutlicht den dringenden Bedarf für mehr Kooperation unter liberalen Demokratien. Ein Bündnis liberaler Demokratien sollte dabei helfen, handelspolitische Schranken abzubauen, so einseitige Abhängigkeit von Autokratien zu reduzieren und rechtsstaatliche Standards für die Weltwirtschaft voranzutreiben.
Autokraten in Belarus und Kasachstan unterstützt oder

Die Türkei ist vom geschätzten Vermittler zwischen der Ukraine und Russland zu einem Störfaktor im westlichen Bündnis geworden. Mit der Blockade der NATO-Nord-Erweiterung verfolgt Erdogan ein Kalkül: Ankara nutzt die Gelegenheit, lange gehegte Sicherheitsbedenken vorzutragen und ein Einlenken der nordischen Staaten einzufordern. Das Befeuern antiwestlicher Stimmungen könnte daher auch auf die Sicherung nationalistischer Wählerstimmen zielen.
Türkei sämtliche Organisationen mit tatsächlichen oder

Das Schicksal der Knoblauchschälerinnen von Baseco zeigt, dass Frauen auf den Philippinen zu den unsichtbarsten, am schlechtesten bezahlten und entbehrlichsten Akteuren der informellen Wirtschaft gehören. Wer profitiert davon? Das Leben am Existenzminimum ist für viele Familien schwierig. Durch billige chinesische Einfuhren haben einheimischen Knoblauchproduktionen ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren.
Hände, vor allem dann, wenn der Knoblauch frisch oder

Bundesjustizminister Marco Buschmann zu 75 Jahre Grundgesetz
Fast jede Norm des Grundgesetzes, die als Grundrecht oder

Am 06. Oktober werden im Kosovo vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Nach dem Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj am 19. Juli aufgrund einer Vorladung vor ein Sondergericht in Den Haag zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovokrieges 1998/99 war dieser Schritt notwendig geworden.
Neuwahlen klarere Mehrheitsverhältnisse erbringen oder

Erringen rechtlicher und sozialer Siege, Nino Bolkvadze erwartet keine bessere Welt: Sie erschafft sie selbst.
Gewalt wird nicht nur mit rechtsextremen oder Hassgruppen

Während die Beziehungen zwischen Taiwan und der EU inmitten einer geopolitisch herausfordernden Lage an Fahrt gewinnen, haben neuste Aussagen europäischer Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker die Ernsthaftigkeit ihrer Unterstützung für Taiwan in Frage gestellt. Die uneindeutige Position der EU hat Auswirkungen auf die regionale Stabilität und Taiwans Widerstand gegen Chinas Vormarsch. Geschlossenheit, Klarheit und Vorsicht sind essentiell für eine stärkere Partnerschaft zwischen Europa und Taiwan.
taiwanesischen Öffentlichkeit, wenn nicht gar zu Verwirrung oder

Ein Expertengespräch über die Folgen des Hamas-Terrorakts, gesellschaftliche Identitätsgräben in Deutschland und die historische Verantwortung im Kontext des Israel-Palästina-Konflikts“
Kriegsgebieten selbst – also auf dem Balkan, in Nordafrika oder