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Türkei Bulletin | Friedrich-Naumann-Stiftung

https://www.freiheit.org/de/focus/tuerkei-bulletin

Das liberale Themenbriefing zu aktuellen Entwicklungen in der Türkei  Seit über zehn Jahren ist es unser Ziel, ein deutschsprachiges Publikum mit dem Türkei Bulletin über aktuelle politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen in unserem Partnerland zu informieren. Dabei ging und geht es unserer Redaktion in Istanbul immer auch darum, Informationen und Debatten ins Licht zu rücken, die in der deutschen Berichterstattung zu kurz kommen. Sie erreichen die Redaktion unter tuerkei-bulletin@freiheit.org. Für das Türkei Bulletin können Sie sich hier anmelden. Mit freundlichem Gruß aus Istanbul Beate Apelt
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Energiekrise : „Der Bürger ist mündig, aber man muss ihn auch so behandeln“

https://www.freiheit.org/de/deutschland/der-buerger-ist-muendig-aber-man-muss-ihn-auch-so-behandeln

Die Energiekrise in Deutschland spitzt sich zu. Währenddessen wird nicht nur über die einzelnen Regelungen diskutiert, sondern auch darüber, wie nachvollziehbar und sinnvoll diese sind. So sollen Energie-Einsparregelungen, die nicht kontrolliert werden können, dabei helfen, einen Blackout zu verhindern. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert in einem Gastbeitrag für die BILD-Zeitung, dass solche Reglungen den Rechtsstaat schwächen könnten.
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Polen: Polen

https://www.freiheit.org/de/mitteleuropa-und-baltische-staaten/poland-love-juli

Polen wird derzeit vom Thema Sicherheit beherrscht, da seit Ende Juli an der polnisch-belarussischen Grenze Übungen der Wagner-Gruppe stattfinden und sich dort erneut Migranten stauen. Auch im Bildungsbereich nehmen die Spannungen zu, da sich der Bildungsminister in die Bewertung der Wissenschaft einmischt und unter anderem die Subventionierung des Deutschunterrichts stoppt, wovon Tausende Kinder der deutschen Minderheit in Polen betroffen sind.
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HongKong: Möglichkeiten und Grenzen unserer Arbeit

https://www.freiheit.org/de/hongkong-moeglichkeiten-und-grenzen-unserer-arbeit

Als politische Stiftung, die explizit für die liberalen Ziele Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft eintritt, können wir bei der inhaltlichen Ausrichtung der Arbeit vor Ort keinen Weg finden, der eine Gefährdung von Partnern und Mitarbeitern ausschließt. Wir müssen deshalb mit dem größten Bedauern Hong Kong verlassen. Die Schließung unserer dortigen Vertretung heißt natürlich nicht, dass die Themen der dortigen Stiftungsarbeit aus dem Fokus geraten.
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Datenschutz: Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig

https://www.freiheit.org/de/deutschland/die-endlose-geschichte-der-vorratsdatenspeicherung-und-der-letzte-warnschuss-fuer

Die Vorratsdatenspeicherung ist nun endgültig gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht hat nach zwei Verfahren entschieden, dass die anlasslose Speicherung von Daten rechtswidrig ist. Bei bestehendem Verdacht soll das Modell „Quick Freeze“ künftig gezielter Daten festhalten – und ist damit grundrechtskonform.
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Veranstaltung: Internationaler Frauentag

https://www.freiheit.org/de/deutschland/international-women-talk-sexualisierte-gewalt-gegen-frauen-im-krieg

In Kriegs- und Konfliktgebieten werden Frauen nicht nur Opfer von Gewalt, sondern auch als strategische Waffe missbraucht. Der International Women Talk am 8. März lädt dazu ein, gemeinsam konkrete Maßnahmen zu entwickeln, um Frauen in solchen Situationen besser zu schützen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
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