Inmitten politischer Spannungen und religiöser Spaltungen suchen die Israelis nach einem Weg, ihre Identität neu zu definieren und eine gemeinsame Vision für die Zukunft zu entwickeln.
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Der iranische Angriff auf Israel hat nicht nur die unmittelbar Betroffenen, sondern auch die gesamte Region erschüttert. Die Leiter der Büros der Naumann-Stiftung in der Region erklären, wie sie die Situation vor Ort erlebt haben, was die deutsche Politik jetzt tun muss und welche Aufgaben die politischen Stiftungen haben. Jörg Dehnert (Amman), Kristof Kleemann, (Jerusalem) und Aret Demirci (Beirut) im Interview.
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In Krisensituationen neigen Populisten dazu, starken Druck auf bestehende Strukturen auszuüben und nach pragmatischen Wegen zur Machtergreifung zu suchen. Sie inszenieren sich als notwendiger Protagonist, der ein verfallendes System, das die Menschen im Stich gelassen hat, drastisch verändert.
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Polen bereitet sich auf die Sejm- und Senatswahlen im Oktober vor. Andrzej Duda legt den Termin fest und löst einen Ansturm von Parteien und Koalitionen auf die Registrierung aus.
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2023 feiert der Libanon 80 Jahre Unabhängigkeit. Zum Feiern ist allerdings kaum jemandem zumute. Seit 2019 ist das Land von eine der schwersten Krise der weltweiten Wirtschaftsgeschichte gelähmt, sodass mehr als 80 % der Bevölkerung unter die Armutsgrenze rutschen ließ. Die Gründe für diesen beispiellosen Verfall sind vielschichtig. Gerade bei vielen linken Intellektuellen gilt es quasi als ausgemacht, dass der Libanon das Musterbeispiel für eine gescheiterte liberale Wirtschaftspolitik sei. Doch ein differenzierter Blick zeigt schnell: Im Libanon ist nicht die liberale Marktwirtschaft gescheitert, sondern der Staat.
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Julia Mykytenko trat 2016 zusammen mit ihrem Ehemann in den Dienst der ukrainischen Streitkräfte ein. Von einer „Frauen“-Arbeit im Stab gelang es ihr, auf die Nationale Petro-Sahajdatschnyj-Akademie des Heeres zu gehen und als Kampfoffizierin an die Front zurückzukehren. Nach dem Tod ihres Mannes im Februar 2018 arbeitete sie am Kiewer Militärlyzeum. Im Sonderprojekt „Die Unbeugsamen“ spricht Mykytenko darüber, wie sich die ukrainische Armee veränderte und wie wichtig es ist, an seinem eigenen Platz zu sein.
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Polen hat im Streit mit der EU um die Justizreform eine endgültige Niederlage erlitten.
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Argentinien steht vor einem politischen Wandel: Am Sonntag wird Javier Milei als neuer Präsident vereidigt. Doch schon jetzt zeichnen sich Konflikte im Kongress ab, und die neuen außenpolitischen Akzente, insbesondere in Bezug auf die USA und Europa, werfen Fragen zur zukünftigen Ausrichtung Argentiniens auf. Der Weg, den Präsident Milei einschlägt, wird nicht nur die wirtschaftliche Erholung des Landes bestimmen, sondern auch die Akzeptanz seiner Reformen in der Bevölkerung und die internationalen Beziehungen Argentiniens maßgeblich beeinflussen.
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Unmut und Protest sind legitim und wichtig – sie sollten aber nicht in Demokratieverachtung umschlagen. In der Kritik an der Ampel-Koalition und ihrer Regierungspolitik schwingt, noch nicht einmal nur unterschwellig, auch eine Demokratiekritik mit, die das Ganze so gefährlich macht. Aktuelle Ergebnisse bei CIVEY laufender Befragungen zeigen: Die Gefahr besteht.
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