Deshalb kennt das Grundgesetz keinen Notstand für Grundrechte
auch in der Pandemie Normalzustand Das Grundgesetz kennt
Der stipendiatische Jahreszyklus kennt viele Highlights
2024 : Georgien Der stipendiatische Jahreszyklus kennt
Welche israelischen Produkte kennt ihr?
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Bericht „Überblick über den Zugang von migrierender und geflüchteter venezolanischer Bevölkerung zu öffentlichen Dienstleistungen: Eine Analyse der Beschäftigungsdienstleistungen in Peru und Kolumbien“
Reichweite der öffentlichen Dienstleistungen nicht kennt
„Unabhängig, kritisch, der Wahrheit verpflichtet …“ So brachte vor vielen Jahren ein renommierter deutscher Journalist das Verständnis von Qualitätsjournalismus auf den Punkt.
Er kennt die Region aus seiner jahrzehntelangen journalistischen
Während der Corona-Pandemie sind Grund- und Freiheitsrechte durch notwendige Infektionsschutzmaßnahmen über lange Zeit eingeschränkt worden. Neben allgemeinen Grundsätzen wie der Verhältnismäßigkeit, die es bei Einschränkungen von Grundrechten immer zu beachten gilt, muss über ein Jahr nach Beginn der Pandemie aber auch die weitestmögliche Aufhebung der Einschränkungen in den Fokus der Corona-Politik gestellt werden. Aus den Erfahrungen, die während der Pandemie gesammelt wurden, lassen sich außerdem Freiheitslehren für künftige Krisen ableiten, um zu verhindern, dass Grund- und Freiheitsrechte erneut über lange Zeit in die Defensive geraten.
Deshalb kennt das Grundgesetz keinen Notstand für Grundrechte
Die Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Panteion, Vasiliki Georgiadou, war eine der Rednerinnen, die mit ihrer Anwesenheit die Diskussionsrunde der Friedrich-Naumann-Stiftung zum Thema „Das Bild von Europa im heutigen Griechenland“ im November 2022 beehrte.
die Wissenschaftlerin die Stiftung seit Jahrzehnten kennt
Bundesjustizminister Marco Buschmann zu 75 Jahre Grundgesetz
Anfeindungen von Innen, die er aus der Vergangenheit kennt
Im Kampf gegen die Coronapandemie sind unsere Grund- und Menschenrechte in einem bis dahin unvorstellbaren Maße eingeschränkt. Wie sich Infektionsschutz und Grundrechte vereinbaren lassen und weshalb gerade in diesen Zeiten das Beharren auf Grundrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit von elementarer Bedeutung ist, diskutieren wir am 6. Mai mit Heribert Prantl und Martin Hagen MdL.
„Das Grundgesetz kennt keinen Notstand für Grundrechte
Das Bundesverfassungsgericht hat die so genannte Palantir Software zur Überwachung in den Polizeigesetzen Hessens und Hamburgs für verfassungswidrig erklärt. Diese Entscheidung ist wegweisend. Die Grundrechte der Menschen dürfen nicht durch digitale Überwachungssysteme verletzt werden, meint Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und stellv. Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.
überraschen, der das Verhältnismäßigkeitsprinzip kennt
