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Für uns ging es heute früher los, als an den anderen Tagen. Nach dem Checkout aus unserem Hotel in Tbilisi fuhren wir nach Odzisi. Dieses Dorf liegt direkt an der Grenze zu dem, von Russland besetzten, Gebiet Süd-Ossetien. Samachablo, wie es die Georgier nennen, ist seit 2008 unter russischer Kontrolle und ist damit die zweite Region des unabhängigen Georgiens, die nach dem Zerfall der Sowjetunion militärisch besetzt wurde.
Wahlkommission die Regierungspartei „Georgischer Traum

Angesichts wachsender geopolitischer Rivalitäten braucht es eine handlungsfähige EU. Dem Weltraum kommt dabei eine wichtige Rolle zu.
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Der Europatag wird alljährlich am 9. Mai für Frieden und Einheit in Europa begangen. Wer hätte 1952 gedacht, dass Nachbarn, die sich einst bekämpften, wirklich zu Freunden werden könnten? Dass 27 Staaten ihre Differenzen überwinden könnten, um eine Gesetzgebung zu schaffen, die ihren Bürgern zugutekommt und die EU zu dem globalen Akteur macht, der sie heute ist? Doch die Europäische Union steht vor Herausforderungen, sei es von außen oder von innen, die es zu bewältigen gilt.
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Die EU will Chat-Anbieter dazu verpflichten, alle Nachrichten ihrer Kunden nach Kinderpornografie zu durchsuchen.
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Heute ist der Europatag des Europarats. Ihm verdanken wir die Europäischen Menschenrechtskonvention und den Menschenrechtsgerichtshof. Doch die europäischen Institutionen müssen sich weiterentwickeln – das zeigt nicht zuletzt die Coronakrise. In unserer neuen Publikation zeigen wir, auf welchen Gebieten die europäische Politik Reformen in Angriff nehmen muss, um auch in Zukunft Wohlstand und Freiheit zu ermöglichen.
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Einst das ärmste Land Europas, konnte Albanien bedeutende Fortschritte erzielen und ist seit 2014 ein offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union.
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Gestern entschied das Gericht in Tiflis: Der schwer erkrankte ehemalige Präsident Saakaschwili soll in Haft bleiben. Nichts reißt das Land momentan mehr entzwei als der Umgang mit ihm. Der Streit um seine Verlegung ins Ausland überschattet alles, auch den möglichen EU-Kandidatenstatus. Denn der zunehmende Verfall seiner Gesundheit steht sinnbildlich für den Zustand der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Georgiens.
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Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili befindet sich in einer seltsamen Lage: Die Partei, die ihre Wahlkampagne 2018 unterstützte, leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie ein. Die Opposition, die ihr damals in Teilen die Legitimität als Präsidentin absprach, dürfte sie davor bewahren. Wie kam es zu dieser Situation?
Als die populistische Partei „Georgischer Traum“ (GD

In Rumänien steht redaktionell unabhängiger Journalismus im öffentlichen Interesse vor ernsthaften Herausforderungen, die sich im kommenden Jahr, einem Superwahljahr (EU-, Lokal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen), noch verschärfen könnten. Der jüngste Bericht der FNF in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für unabhängigen Journalismus (CJI) stellt die Abhängigkeit der rumänischen Medien von der staatlichen Förderung und ihre versteckten Finanzierungsmechanismen vor.
– Mehr als nur ein Tag 14.03.2024 Aus der Traum

Seit dem Beitritt von zehn Ländern im Jahr 2004 hat sich das wirtschaftliche Gesicht Europas grundlegend verändert. Moderne Lastwagen, die über die Autobahnen rollen, zeugen von einer tiefgreifenden Integration und einem boomenden Handel zwischen Ost und West. Statistiken zeigen eindrucksvoll, wie die Beitrittsländer ihre Exportquoten steigerten und ihre Wirtschaftskraft stärkten. Trotz noch bestehender Unterschiede ist die Bilanz nach 20 Jahren positiv: ein Ansporn für weitere Fortschritte und ein Grund zur Zufriedenheit.
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