Dein Suchergebnis zum Thema: Staatsoberhaupt

EU Integration: Georgiens Präsidentin vor der Amtsenthebung?

https://www.freiheit.org/de/suedkaukasus/chronologie-eines-machtkampfs-georgiens-praesidentin-vor-der-amtsenthebung

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili befindet sich in einer seltsamen Lage: Die Partei, die ihre Wahlkampagne 2018 unterstützte, leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie ein. Die Opposition, die ihr damals in Teilen die Legitimität als Präsidentin absprach, dürfte sie davor bewahren. Wie kam es zu dieser Situation?
Das nun lediglich repräsentative Funktionen ausübende Staatsoberhaupt wird ab 2024

Spanish Politics: Zum Gedenken an Adolfo Suárez

https://www.freiheit.org/de/spanien-italien-portugal-und-mittelmeerdialog/zum-gedenken-adolfo-suarez

Unter Adolfo Suárez hat sich Spanien schnell aus den Fängen des Franquismus befreit und sich der liberalen Demokratie zugewandt – nicht ohne Herausforderungen. Jetzt, ein Jahrzehnt nach seinem Tod, sollten wir seine Schlüsselrolle in der spanischen Übergangsphase und die daraus zu ziehenden Lehren erneut beleuchten.
historische Wahl von 1977 gewonnen hatte, musste aber dennoch dem von Franco ernannten Staatsoberhaupt

Polen: Polen

https://www.freiheit.org/de/mitteleuropa-und-baltische-staaten/poland-love-juli

Polen wird derzeit vom Thema Sicherheit beherrscht, da seit Ende Juli an der polnisch-belarussischen Grenze Übungen der Wagner-Gruppe stattfinden und sich dort erneut Migranten stauen. Auch im Bildungsbereich nehmen die Spannungen zu, da sich der Bildungsminister in die Bewertung der Wissenschaft einmischt und unter anderem die Subventionierung des Deutschunterrichts stoppt, wovon Tausende Kinder der deutschen Minderheit in Polen betroffen sind.
Präsidenten Georgiens Micheil Saakaschwili, der 2021 wegen Machtmissbrauchs als Staatsoberhaupt

Bukarest | Friedrich-Naumann-Stiftung

https://www.freiheit.org/de/rumaenien-und-republik-moldau

Die FNF ist seit 1991 in Rumänien präsent. 2014 wurde dann in Bukarest ein Büro für Rumänien und sein Partnerland Moldawien eröffnet. In 30 Jahren unablässiger Tätigkeit hat sie mit allen lokalen liberalen Parteien, Kräften und NROs zusammengearbeitet, die für das Ideal der Freiheit kämpfen. Der wichtigste politische Partner ist heute die USR Partei. Die Stärkung der liberalen Jugend und der Frauenbewegung innerhalb und außerhalb politischer und unpolitischer Organisationen bleibt ein zentraler Schwerpunkt unserer Arbeit. Deshalb ist die Stiftung heute eine anerkannte Stimme des wahren Liberalismus in Rumänien.
B9-Gipfel 14.06.2022 Raimar Wagner Bukarester Erklärung beim B9-Gipfel Die Staatsoberhäupter

Krieg in Europa: Strafanzeige benennt konkrete Tatverdächtige und Taten

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In dem Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine gibt es inzwischen eine Fülle von internationalen und nationalen Institutionen und Organisationen, die versuchen, Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu sichten und zu sammeln. Auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gerhart Baum haben beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Strafanzeige gegen Kreml-Chef Wladimir Putin gestellt.
Der IStGH konzentriert sich auf Ermittlungen gegen Staatsoberhäupter und einige wenige