Dein Suchergebnis zum Thema: Staatsoberhaupt

Hungary: Kommunalwahlen in Ungarn

https://www.freiheit.org/de/kommunalwahlen-ungarn

Doppelwahl in Ungarn: Am 9. Juni wurde zwischen Neusiedler See und Debrecen nicht nur über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, sondern auch über Bürgermeisterposten und Gemeindevertretungen abgestimmt. Dass Europa- und Kommunalwahlen am selben Tag stattfanden, im Übrigen zum ersten Mal seit Ungarns Beitritt zur EU im Jahr 2004, entsprang einem Kalkül von Ministerpräsident Viktor Orbán und seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei. Die Entscheidung in der Hauptstadt Budapest ist noch nicht gefallen. Hier kommt es zu einer teilweisen Neuauszählung.
Das damalige Staatsoberhaupt, Präsidentin Katalin Novák, auf dem Fidesz-Ticket ins

Krieg in Europa: „Unsere Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber“

https://www.freiheit.org/de/rumaenien-und-republik-moldau/unsere-buendnissolidaritaet-gilt-ohne-wenn-und-aber

Bundespräsident Steinmeier wurde in Bukarest vom rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis empfangen. Für Rumänien ist Deutschland gemeinsam mit den USA der wichtigste außenpolitische Partner. Beide Präsidenten unterstützen das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigte Ölembargo gegen Russland. Die Sicherheit des Schwarzmeerraumes und Stärkung der Ostflanke der NATO standen auch zur Debatte.
Desgleichen baut das rumänische Staatsoberhaupt auf die Unterstützung Deutschlands

Philippinen: Dutertes Verbrechen im Visier des Internationalen Strafgerichtshofes

https://www.freiheit.org/de/philippinen/dutertes-verbrechen-im-visier-des-internationalen-strafgerichtshofes

Tausende Menschen auf den Philippinen sind in den vergangenen Jahren gezielt getötet worden. Der Internationale Strafgerichtshof könnte Rodrigo Duterte für diese Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen. Alle Versuche Dutertes, sich dem zu entziehen, scheiterten bislang.
Momentan genießt Präsident Duterte als philippinisches Staatsoberhaupt noch Immunität

Präsidentschaftswahlen in Litauen: Vertragsverlängerung für Gitanas Nausėda

https://www.freiheit.org/de/mitteleuropa-und-baltische-staaten/zweite-spielzeit-litauens-staatschef-nauseda-wiedergewaehlt

Vertragsverlängerung für Gitanas Nausėda: Litauens Präsident hat sich am Sonntag bei der Stichwahl durchgesetzt, und das mit deutlichem Abstand. 74,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen holte der 60jährige Wirtschaftswissenschaftler und Ex-Banker, der seit 2019 an der Spitze des bevölkerungsreichsten baltischen Staats steht. Auf seine Gegenkandidatin, die christdemokratische Premierministerin Ingrida Šimonytė, entfiel das verbliebene Viertel der Stimmen.
Das litauische Staatsoberhaupt hat deutlich mehr verfassungsrechtliche Kompetenzen

Wahlen: El Salvador auf dem Weg hin zu einem autoritären Regime?

https://www.freiheit.org/de/zentralamerika/el-salvador-auf-dem-weg-hin-zu-einem-autoritaeren-regime

Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in El Salvador steht viel auf dem Spiel. Aber das Ergebnis scheint im Voraus festzustehen. Der 42-jährige Mandatsträger Nayib Bukele wird wahrscheinlich in Kürze seine – an sich verfassungswidrige – zweite Amtszeit antreten.
Wieder einmal wird bei diesen Wahlen ein Staatsoberhaupt der Region Zentralamerika

EU-Gipfel: Sitzung des Europäischen Rates

https://www.freiheit.org/de/europaeische-union/viktor-orbans-abwesenheit-hinterlaesst-einen-bitteren-beigeschmack

Die Europäische Union nimmt Beitrittsgespräche mit der Ukraine auf, kann sich aber gleichzeitig nicht auf ein Hilfspaket für die Ukraine einigen. Der ungarische Ministerpräsident scheint seine Kolleginnen und Kollegen erfolgreich dazu gedrängt zu haben, die demokratische Seele der Europäischen Union zu verraten. Dabei kann es nicht bleiben.
Wenn die Beschlüsse komplizierter sind, wird dann das betreffende Staatsoberhaupt

Vietnam: Vietnam vor dem Parteitag: Wahlen in einem kommunistischen Land

https://www.freiheit.org/de/vietnam/vietnam-vor-dem-parteitag-wahlen-einem-kommunistischen-land

In Vietnam werden alle fünf Jahre die politischen Karten neu gemischt. Traditionell findet dies auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams statt. Andreas Stoffers analysiert die ideologische Auseinandersetzung innerhalb der Partei und mögliche richtungsweisende Entscheidungen.
Falls es zu einer dauerhaften Fusion zwischen Parteichef und Staatsoberhaupt kommt

Marokko: Frauenrechte in Marokko

https://www.freiheit.org/de/marokko/ein-kleiner-schritt-fuer-die-frauenrechte-ein-grosser-schritt-fuer-marokko

Auf Initiative von König Mohammed VI. debattiert ganz Marokko über Grundrechte – ein Prozess, der schon unabhängig vom Ergebnis ein Erfolg ist. Sollte er gar zur Abschaffung von Kinderehen, Polygamie und einem ungerechten Erbrecht führen, hätte dies Signalwirkung für die ganze MENA-Region.
Dieser hatte in seiner Eigenschaft als politisches und geistliches Staatsoberhaupt