Allgemeinen und die Zukunft der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen
Das bedeutet jedoch nicht, dass Polen und Ungarn ihre Fälle ruhen lassen, denn für
Friedrich Naumann Stiftung zur politischen Lage und Donald Tusk nach Wahlen in Polen
Lars-André Richter Diese Szenen erregten nicht nur in Polen Aufsehen: Am Mittwoch
In Polen gingen Anfang November wieder Tausende Menschen auf die Straße.
/ Wroclaw, Poland 31/10/2020 © Zuza Gałczyńska on Unsplash In Polen
In den letzten Jahren hat die polnische Regierung die Unabhängigkeit der Justiz unterminiert. Wie weit sich ein Land von den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Europäischen Union entfernen kann, wird der EuGH morgen in seinem Urteil beantworten. Ob die anderen EU-Mitgliedsstaaten den Urteilsspruch dann auch durchsetzen, ist aber offen.
dem EuGH wird das Disziplinarrecht für Richter in Polen verhandelt 14.07.2021
Am Ende könnte die Schwächung oder Auflösung unabhängiger privater Medien in Polen
historische Ereignis aus der Perspektive zweier wichtiger Nachbarländer – Frankreich und Polen
Polen war nach dem Krieg in die sowjetische Einflusssphäre gefallen.
Die zunehmend autokratischen Tendenzen, die sich in Polen und Ungarn während der
Abtreibungsverbot in Polen Hinter der Kulisse der Pandemiebekämpfung arbeitet die
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Corona Menschenrechtsverletzungen auf der parlamentarischen Agenda in Ungarn und Polen
pro-russischer, autoritärer Politik zentralisiert er die Macht, was Kritiker an Ungarn und Polen
Institutionen voran, was Kritiker zu Vergleichen mit den Entwicklungen in Ungarn und in Polen
In Russland, Polen und Ungarn sind LGBTQI+-Personen weiterhin Gewalt und Diskriminierung
auch in einigen europäischen Ländern wie Russland, Georgien, Rumänien, Bulgarien, Polen
