Der 75. Ordentliche Bundesparteitag vom 27. April bis 28. April in der Station stand ganz im Zeichen der Beratungen über die Zukunft unseres Landes. Außerdem haben die Delegierten den Wahlaufruf „Gemeinsam können wir es schaffen – Europa. Einfach. Machen.“ zur Europawahl 2024 beschlossen.
“ – Maßnahmenkatalog gegen Antisemitismus (PDF) Ergebnis Alex-Müller-Verfahren
Digitalpakt 2.0, die stärkere Förderung der frühkindlichen Bildung und den Kampf gegen Antisemitismus
Bürgerliche Freiheitsrechte sind eine wichtige Errungenschaft der Demokratie. Sie schützen den Einzelnen und schaffen Raum für Freiheit und Selbstbestimmung.
einsetzen Beschluss des Präsidiums: Jüdisches Leben in Deutschland schützen – Antisemitismus
Wir müssen uns der vom Rechtsterrorismus ausgehenden Gefahr mit allem Nachdruck stellen und unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat verteidigen.
Bundesparteitages: Den Antisemitismus entschlossen bekämpfen!
Justizminister Marco Buschmann will den Justizstandort Deutschland stärken: Englisch als Gerichtssprache und verbesserter Schutz von Geschäftsgeheimnissen sollen Deutschland im globalen Wettbewerb attraktiver machen.
Ein Meilenstein für die effektive Strafverfolgung Antisemitismus muss Konsequenzen
Extremismus und Terrorismus sind eine Bedrohung für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat. Er muss daher besser organisiert sein als das Verbrechen.
bekämpfen Beschluss des Präsidiums: Jüdisches Leben in Deutschland schützen – Antisemitismus
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Internationalen Gedenkens an die Opfer des Holocaust unterstrich er: „Im Jahr 2019 wächst Antisemitismus
Das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg ist absolut richtig – und war überfällig. Für die Zukunft heißt das: Unsere Behörden müssen noch stärker gegen die Unterstützer islamistischen Terrors und Hasses in Deutschland vorgehen!
bekämpfen Beschluss des Präsidiums: Jüdisches Leben in Deutschland schützen – Antisemitismus
Der Überfall der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel im Oktober 2023 hat in der Region wieder die Gewalt entfacht. Deutschland und die EU müssen jetzt alles Mögliche tun, um Israel bei der Abwehr der iranischen Aggression zur Seite zu stehen.
bekämpfen Beschluss des Präsidiums: Jüdisches Leben in Deutschland schützen – Antisemitismus
Mit der Hinrichtung des deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd offenbart das Mullah-Regime im Iran erneut auf grausamste Art seinen menschenverachtenden Charakter. Mit diesem Terrorstaat kann nicht über Frieden verhandelt werden.
bekämpfen Beschluss des Präsidiums: Jüdisches Leben in Deutschland schützen – Antisemitismus
