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Vorbemerkung Der vorliegende Gesetzentwurf soll die am 10.10.2017 in Kraft getretene Richtlinie (EU) 2017/1564 vom 13.09.2017 in deutsches Recht umsetzen. Anlass zum Erlass der EU-Richtlinie war die Umsetzung des sowohl von Deutschland als auch der Europäischen Union unterzeichneten Vertrages von Marrakesch, einem …
dass Befugte Stellen in ihrem Hoheitsgebiet einer Vergütung

Vorbemerkung Am 10.10.2017 ist die Richtlinie (EU) 2017/1564 vom 13. September 2017 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und …
dass befugte Stellen in ihrem Hoheitsgebiet einer Vergütung

Die optische Kohärenztomografie (OCT) ist eine diagnostische Methode zur Untersuchung der Netzhaut, die bei Netzhautkrankheiten wie der Altersbedingten Makula-Degeneration (AMD) eine große Rolle spielt. Mit der OCT kann insbesondere sehr gut bestimmt werden, wann die Netzhaut im Rahmen einer intravitrealen …
Bewertungsausschuss innerhalb von sechs Monaten die Vergütung

Einarbeitung durch den Vorgänger – Außertarifliche Vergütung

leistungsgerechte, der Verantwortung entsprechende Vergütung

Der DBSV begrüßt die Gesetzesinitiative ausdrücklich. Das Hauptziel des Gesetzes, die finanzielle Entlastung Angehöriger, ist ein wichtiges Signal, denn Angehörige leisten mit ihrem Engagement bereits einen wesentlichen Beitrag, indem sie häufig die Sozialleistungen für Familienangehörige mit Behinderungen koordinieren …
einzuhaltenden Arbeitgeberpflichten (leistungsgerechte Vergütung

Der DBSV begrüßt die Verstetigung der Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung. Bei der konkreten Ausgestaltung der Förderung sieht er in einigen Punkten allerdings dringenden Nachsteuerungsbedarf. Das betrifft insbesondere: die Absicherung bedarfsgerechter Angebote und damit einhergehend den Erhalt …
Zu § 5 Bei der maximal möglichen Vergütung für ein

einer „sittlichen Pflicht” leistet, so ist dessen Vergütung

Der DBSV übt massive Kritik an der vom GKV-Spitzenverband geplanten Fortschreibung der Festbeträge für Sehhilfen. Eine bedarfsgerechte und gleichzeitig zuzahlungsfreie Versorgung sieht der Verband mit den vorgesehenen Festbeträgen als nicht gewährleistet an, insbesondere für Menschen mit schweren Sehbeeinträchtigungen …
Vergütung von Beratung In Bezug auf die Beratung und

Die Bewilligung einer Arbeitsassistenz dient nicht vorrangig der Vermeidung von Arbeitslosigkeit und der Förderung einer gewinnbringenden Tätigkeit: Das hat das Bundesverwaltungsgericht Anfang des Jahres in einem Urteil deutlich gemacht. Vielmehr soll Assistenz Menschen mit Behinderung gleiche Chancen in ihrer …
der Qualifikation einer Arbeitsassistenz und ihrer Vergütung