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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWi eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/DWG.html

Zu Artikel 3 – Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG) Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Referentenentwurf des DWG sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie aus Sicht des DBSV bislang jedoch weder europarechtskonform …
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DBSV-Stellungnahme zur Revision der Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie (Richtlinie 2010/13/EU – AVMD-Richtlinie) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-zur-revision-der-audiovisuellen-mediendienste-richtlinie-richtlinie-2010-13-eu-avmd-richtlinie.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) ist Spitzenverband der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfeorganisationen. Dementsprechend wird der Fokus der nachfolgenden Ausführungen auf die besonderen Belange blinder und sehbehinderter Menschen in Bezug auf die Barrierefreiheit der Angebote …
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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege – Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-DVPMG.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, fordert nachdrücklich, dass Angebote im Gesundheitsbereich für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Vor diesem Hintergrund sehen wir Nachbesserungsbedarf …
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DBSV-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ges_e_angehoerigen-entlastungsgesetz.html

Der DBSV begrüßt die Gesetzesinitiative ausdrücklich. Das Hauptziel des Gesetzes, die finanzielle Entlastung Angehöriger, ist ein wichtiges Signal, denn Angehörige leisten mit ihrem Engagement bereits einen wesentlichen Beitrag, indem sie häufig die Sozialleistungen für Familienangehörige mit Behinderungen koordinieren …
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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ref_e_angehoerigen-entlastungsgesetz.html

Der DBSV begrüßt die Gesetzesinitiative ausdrücklich. Bei den im folgenden angesprochenen Regelungsbereichen sehen wir noch Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf. Entfristung der EUTB Der DBSV begrüßt ausdrücklich, dass die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) entfristet werden soll und dass die Entscheidung …
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DBSV-Stellungnahme zum Fragenkatalog zur Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Neuordnung und Stärkung der Ausbildung der Gesundheitsfachberufe (Gesundheitsberufereform) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/fragenkatalog_gesundheitsberufereform.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) vertritt als Spitzenverband die Interessen der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Zu seinen Aufgaben gehören auch die Sicherung und Weiterentwicklung der beruflichen Teilhabemöglichkeiten dieses Personenkreises. Vor diesem Hintergrund …
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