Dein Suchergebnis zum Thema: vergütung

Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Güterverkehrs- und Logistikbranche aus der Krise führen“ (20/3932) vorgelegt, den der Bundestag am Donnerstag, 13. Oktober 2022, beraten hat. Nach knapp 40-minütiger Debatte wurde der Antrag an den federführenden Verkehrsausschuss überwiesen. A…
Vergütung: Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag

Die Bundesregierung will den fairen Wettbewerb zwischen Online- und Vor-Ort-Apotheken stärken. Der Bundestag hat am Freitag, 11. September 2020, in erster Lesung über einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (19/21732) beraten. Mitberaten wurden ein Antrag der AfD Fraktion mit dem T…
Grünen unter anderem, die Höhe der packungsabhängigen Vergütung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Dezember 2020, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (19/24181, 19/24903, 19/25170 Nr. 1.7) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/25303, 19/25353) angenommen. FDP und Bündnis 90/Die Grünen sti…
Ein weiterer Kritikpunkt war die Höhe der Vergütung

Die Bundesregierung will das deutsche Sanierungs- und Insolvenzrecht modernisieren und effektiver gestalten. Der Bundestag hat am Mittwoch, 18. November 2020, in erster Lesung einen zu diesem Zweck eingebrachten Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (19/24181) deba…
Ein weiterer Kritikpunkt war die Höhe der Vergütung

Die Gesundheitspolitiker streiten darüber, wie die medizinische Versorgung insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Gebieten verbessert werden kann. Bei der ersten Beratung über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) (19/6337, 1…
Er nannte die geplante höhere Vergütung für Ärzte,

Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Mai 2024, einstimmig den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anwendung des Mehrseitigen Übereinkommens vom 24. November 2016 zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS-MLI)“ (20/10820) …
in der sie ihr PJ absolvieren wollen, anhand der Vergütung

Das Jahr 2017 bringt zahlreiche neue Regelungen und Gesetzesänderungen mit sich. So gibt es zum 1. Januar wieder mehr Kindergeld und höhere steuerliche Entlastungen. Mehr Geld gibt es auch für Bezieher von Hartz-IV-Leistungen und das Pflegestärkungsgesetz II bringt grundlegende Neuerungen.
Mit der EEG-Novelle 2017 wird die Vergütung für jede

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 11. Februar 2021, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Zahlungsverkehr: Der Bundestag stimmte dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang …
Petition zur Vergütung und Kontrolle in der Pflege

Der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) war Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Montag, 12. April 2021. Die zehn eingeladenen Sachverständigen bescheinigten in ihren s…
von Bund und Ländern aufgebrachten Mittel für die Vergütung

Der Bundestag hat am Freitag, 23. Juni 2023, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen (20/6871) in einer vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung beschlossen. Der Entwurf wurde mit den Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimm…
17.01.2023 20/5813 – Antrag: Tagessatzunabhängige Vergütung