Dein Suchergebnis zum Thema: vergütung

206. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 1. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 3 a) -Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BT…
der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung

Die Bundesregierung will den Hochwasserschutz verbessern. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf (18/10879) sollte ursprünglich am Donnerstag, 27. April 2017, ab 15.30 Uhr abschließend debattiert werden. Der Bundestag hat das Thema allerdings inzwischen von der Tagesordnung abgesetzt. Schnellere…
der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) und die Vergütung

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am Donnerstag, 16. März 2023, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neustrukturierung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD, 20/5334) in einer vom Gesundheitsausschuss geänder…
Die Ärzte erhielten rückwirkend eine Vergütung für

176. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 9. Juni 2016 Tagesordnungspunkt 3 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen TerrorismusDrucksache 18/8702 Überw…
der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung

Die von den Koalitionsfraktionen ins Auge gefassten Preisbremsen für Gas, Wärme und Strom können nach dem Willen der Bundestagsmehrheit nun greifen. Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP setzten ihre Vorhaben in namentlicher Abstimmung durch. Für den Gesetzentwurf „zur Einführung …
Dort geht es unter anderem um die Vergütung von Apothekern

Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. September 2018, eine Reihe von Vorlagen ohne Aussprache zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen: Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Kriterien für die Vergabe von Bundesmitteln zur Unterstü…
Zugleich will die Fraktion die angedrohte Kürzung der Vergütung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, einen Entwurf des Bundesrates für ein „Gaststaatsgesetz“ (19/1719) in der vom Auswärtigen Ausschuss geänderten Fassung (19/14100 neu) angenommen. CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten für den Gesetzentwurf, die AfD enthi…
Zugleich will die Fraktion die angedrohte Kürzung der Vergütung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Oktober 2018, den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften (19/3829) angenommen. CDU/CSU, SPD und FDP stimmten für den Gesetzentwurf in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung …
Zugleich will die Fraktion die angedrohte Kürzung der Vergütung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Oktober 2018, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes über die Akkreditierungsstelle (19/3373) mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum von AfD und FDP bei Enthaltung der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. Er fo…
Zugleich will die Fraktion die angedrohte Kürzung der Vergütung

Gegen die Stimmen der FDP-Fraktion hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Oktober 2018, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Entschließung LP.4(8) vom 18. Oktober 2013 über die Änderung des Londoner Protokolls zur Regelung des Absetzens von Stoffen für Tätigkeiten der Meeresdüngung und andere …
Zugleich will die Fraktion die angedrohte Kürzung der Vergütung