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Deutscher Bundestag – Expertenmehrheit begrüßt Versicherungspflicht für Solo-Selbstständige

https://www.bundestag.de/mediathek/181008_solo-selbststaendige-572434

Eine Versicherungspflicht für Selbstständige in der Kranken- und Rentenversicherung wird von einer Mehrheit von Sachverständigen begrüßt, auch wenn Details zu der Ausgestaltung einer solchen Pflicht derzeit noch nicht ausdiskutiert sind. So lautete der Tenor in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 8. Oktober 2018, unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD).
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Deutscher Bundestag – Lob und Kritik zu Anträgen zur wöchentlichen Höchstarbeitszeit

https://www.bundestag.de/mediathek/170321_hoechstarbeitszeit-498882

Die Vorschläge von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur Reduzierung der Wochenhöchstarbeitszeit und zur Einführung von Wahlarbeitszeiten stoßen bei den Arbeitgeberverbänden auf deutliche Kritik. Das wurde in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 20. März 2017, unter Leitung von Kerstin Griese (SPD) deutlich.
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Deutscher Bundestag – Experten für Korrekturen am Bundesteilhabegesetz

https://www.bundestag.de/mediathek/161107_bundesteilhabegesetz-479030

Trotz Betonung der positiven Aspekte reagierte eine Mehrheit von Experten vor allem kritisch auf das geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) und forderte entsprechende Nachbesserungen. Der Entwurf der Bundesregierung für ein BTHG sowie Anträge von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen waren am Montag, 7. November, Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD).
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Deutscher Bundestag – Experten begrüßen rückwirkende Anordnung allgemeinverbindlicher Tarifverträge

https://www.bundestag.de/mediathek/170619_sozialkassenverfahren-510960

Das Vorhaben der Bundesregierung, allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge, die den Sozialkassenverfahren zugrunde liegen, rückwirkend zum 1. Januar 2006 für alle Arbeitgeber verbindlich anzuordnen, wird von Experten begrüßt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD) am Montag, 19. Juni 2017, deutlich. Mit dem dazu vorgelegten Gesetzentwurf (18/12510) will die Regierung eine „eigenständige Rechtsgrundlage für den Beitragseinzug und die Leistungsgewährung“ schaffen.
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Deutscher Bundestag – Geteiltes Echo auf Grünen-Forderungen zur Unternehmensmitbestimmung

https://www.bundestag.de/mediathek/170529_unternehmensmitbestimmung-508840

Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/10253) erhobenen Forderungen zur Stärkung der Unternehmensmitbestimmung stoßen bei Experten auf ein unterschiedliches Echo. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Kerstin Griese (SPD) am Montag, 29. Mai 2017, deutlich. Gewerkschaftsvertreter sprachen sich dabei für die vorgeschlagenen Neuregelungen aus. Ablehnung gab es von Seiten der Arbeitgeberverbände.
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Deutscher Bundestag – Integration von Flüchtlingen

https://www.bundestag.de/mediathek/160620_integration-428708

Der Entwurf für ein Integrationsgesetz der Koalitionsfraktionen stößt auf ein geteiltes Echo der Experten. Das ergab eine Anhörung des Arbeits- und Sozialausschusses am 20. Juni. Ziel des Entwurfs sowie von Oppositionsanträgen ist es, die Integration von Flüchtlingen zu erleichtern.
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Deutscher Bundestag – Strittige Vorschläge zur Arbeitslosenversicherung

https://www.bundestag.de/mediathek/160411_versicherung-418300

Die Vorschläge der Linken und Grünen zur Reform der Arbeitslosenversicherung sind in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 11. April, auf ein geteiltes Echo gestoßen. Kritik kam von den Arbeitgebern, die deutlich höhere Leistungsausgaben fürchten.
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Deutscher Bundestag – Abgrenzung zwischen Leiharbeit und Werkverträgen

https://www.bundestag.de/mediathek/120423_arbeit2-250868

Kontrovers haben sich Sachverständige am Montag, 23. April, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Problem der Abgrenzung von Werkverträgen und Leiharbeit geäußert. Es wurden auch Forderungen nach einer gesetzlichen Regelung laut.
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