Uneinig zeigten sich die Sachverständigen in einer gemeinsamen Anhörung des Familienausschusses und des Arbeits- und Sozialausschusses zu Initiativen von SPD und Grünen zur Entgeltgleichheit von Männern und Frauen am Montag, 18. Februar.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Mit Vorschlägen zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes und für mehr politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen hat sich eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am am Montag, 25. April 2022, befasst. Gegenstand der Anhörung war zum einen ein Antrag (20/1013) der Unionsfraktion zur Stärkung der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt und zum anderen ein Antrag (20/1115) der Fraktion Die Linke für eine volle gesellschaftliche Partizipation von Menschen mit Behinderungen und deren Organisationen.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Die geplante Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union hat in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 20. Juni 2022, für Diskussionen gesorgt. Kritik am entsprechend von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (20/1636) übten sowohl Arbeitgeber- als auch Arbeitnehmervertreter.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält die jetzige Sanktionspraxis bei Regelverstößen von Hartz-IV-Empfängern für „ganz vernünftig“. Es gebe wenige Konflikte und weniger Klagen, sagte der BA-Chef am Montag, 16. Mai 2022, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Anlass war der Entwurf der Bundesregierung für ein elftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzgebung (SGB, 20/1413), mit dem ein befristetes Sanktionsmoratorium bei Pflichtverletzungen der Bezieher von Leistungen nach dem SGB II eingeführt werden soll. Der Bundestag will das Gesetz am Donnerstag beschließen.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Die unterjährige Liquidität der gesetzlichen Rentenversicherung muss künftig besser gesichert werden. In dieser Einschätzung herrschte Einigkeit unter den zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 20. Juni 2022, geladenen Sachverständigen. Unterschiedliche Ansichten gab es jedoch bei der Frage, ob es dazu eine Anhebung der Mindestrücklage in der gesetzlichen Rentenversicherung von 0,2 auf 0,4 Monatsausgaben ab Januar 2023 braucht, wie es die Fraktion Die Linke in einem Gesetzentwurf (20/398) fordert, oder ob der Vorschlag der Rentenkommission aus der vergangenen Legislaturperiode, die Mindestrücklage auf 0,3 Monatsausgaben zu erhöhen, der richtige Weg ist.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Die geplante Energiepreispauschale für Rentner und Versorgungsempfänger des Bundes hat in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 17. Oktober 2022, kaum für Kontroversen gesorgt. Die mit dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/3938) ebenfalls geplante Ausweitung des Übergangsbereichs bei den Minijobs löste bei den geladenen Sachverständigen dagegen größere Bedenken aus.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Hinweisgeber, sogenannte Whistleblower, müssen rechtlich besser geschützt werden. Darüber war sich die Mehrzahl von Experten in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 5. März, einig. Der Sitzung lagen ein Gesetzentwurf und ein Antrag zugrunde.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Die Bundesregierung muss sich nach Aussage von Experten in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 17. Oktobe, noch konsequenter als bisher für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einsetzen und ihren Aktionsplan konkretisieren. (2)
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Für und gegen eine Ausschreibungspflicht für Integrationsfachdienste zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben schwerbehinderter Menschen haben Experten am Montag,4. Juli, in einer öffentlichen Anhörung desAusschusses für Arbeit und Sozialesargumentiert.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
Die Pläne der Regierung zur Neugestaltung der Förderinstrumente für Arbeitslose sind am Montag, 5. September, bei Experten auf ein geteiltes Echo gestoßen. In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unterstützten sie das Ziel einer flexibleren Arbeitsvermittlung.
Erwerbsleben umstritten Copyright anzeigen/ausblenden Die Vergütung
