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Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, mehrere Anträge der Opposition für eine bedarfsgerechtere Finanzierung und Personalausstattung von Krankenhäusern abgelehnt. Die Forderung der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“…
auskömmliche Investitionsfinanzierung und eine sachgerechte Vergütung

Aus Sicht der Bundesregierung ist eine bedarfsgerechte Versorgung der Mukoviszidose-Patienten möglich. Das sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Annette Widmann-Mauz (CDU), am Montag, 6. März 2017, während der öffentlichen Sitzung des Petitionsauss…
Beklagt wird zugleich die mangelnde Vergütung für die

20. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht BT-Drs. 20/12415 Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation – Aufarbeitung intensivieren Drucksache 20/11945 Beschlussempfehlung und Bericht BT-Drs. 20/9467 Antrag der Fraktion…
Gerechte Vergütung von Autorinnen und Autoren gewährleisten

Gesundheitsexperten fordern eine nachhaltige Reform der Krankenhausfinanzierung. Der Investitionskostenanteil der Länder wird von den Fachleuten einhellig als unzureichend bewertet. Bei der Abrechnung über Fallpauschalen (DRG) gehen die Meinungen allerdings auseinander, wie am Mittwoch, 19. Mai 2…
auskömmliche Investitionsfinanzierung und eine sachgerechte Vergütung

Turnusmäßig rotiert der Vorsitz unter den sechs ordentlichen Mitgliedern der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko). Am Mittwoch, 25. September 2019, übernahm Johannes Huber (AfD) die Leitung des Gremiums. Er folgte damit auf Susann Rüthrich (SPD). Zu Beginn des Vorsitzwechsels nahm Hu…
Ausbau der Kinderbetreuung und die Qualifizierung und Vergütung

Über das Thema „Harmonisierung des Urheberrechts – Konflikte in einer digitalen Wissensgesellschaft“ haben Politiker, Wissenschaftler, Verwaltungsfachleute und Rechtsanwälte am Mittwoch, 29. März 2017, auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung (DGG) im Deutschen Bundestag diskutie…
Einzelabrechnung unterstrichen, dass eine angemessene Vergütung

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 9. Februar 2023, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Landwirtschaftsmaschinen: Die Fraktion der AfD verlangt, Maschinen- und Betriebshilfsringe in den Förderplan der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küs…
Ferner gelte es, bei der Vergütung geburtshilflicher

Der Bundestag hat am Freitag, 29. Mai 2020, erstmals über Anträge der FDP und der Linksfraktion zur Sicherung der beruflichen Bildung während der Corona-Pandemie debattiert und im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen…
gesetzliche Pflicht der Betriebe zur Auszahlung der vollen Vergütung

Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen sich nach Einschätzung von Gesundheitsexperten deutlich und dauerhaft verbessern. Anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 31. Mai 2017, unter Vorsitz von Dr. Edgar Franke (SPD) über einen Antrag der Fraktion Bündni…
Angemessene Vergütung für die Pflegefachkräfte Der

Die AfD ist mit ihrer Forderung nach einem Qualitätspakt Schule gescheitert. Der Bundestag lehnte am Donnerstag, 29. September 2022, einen Antrag (20/2599) mit allen übrigen Stimmen ab, mit dem die Fraktion darauf gedrängt hatte, den Lehrermangel in Deutschland durch mehr Kooperation mit den Bund…
Darin geht es um „eine marktgerechte Vergütung der