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Fachverbände fordern mehr Hilfe für Mädchen und Frauen mit Endometriose und eine bessere Versorgungsinfrastruktur. Die bisherigen Versorgungsangebote, aber auch Aufklärung und Forschung zu der gynäkologischen Erkrankung seien unzureichend, erklärten Expertinnen am Mittwoch, 29. März 2023, in eine…
Eine privilegierte Vergütung könnte Forderungen nach

Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Endometriose – Endlich verstehen, behandeln, erforschen, begleiten“ (20/4308) eingebracht, den der Bundestag am Donnerstag, 10. November 2022, erstmalig beraten hat. Nach 40-minütiger Debatte wurde die Vorlage in den Gesundheitsausschuss überwi…
Eine privilegierte Vergütung könnte Forderungen nach

Der Bundestag hat am Mittwoch, 24. Mai 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (20/6871) beraten. Nach der Aussprache überwiesen die Abgeordneten die Vor…
17.01.2023 20/5813 – Antrag: Tagessatzunabhängige Vergütung

Vereinbarung aus dem Jahr 2005 über Anspruch auf Vergütung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. November 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Schweinehaltern durch die Krise helfen“ (20/2566) mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke abgelehnt. Er folgte damit einer Beschlussvorlage des Ausschusses für Ernährung und…
Darin geht es um „eine marktgerechte Vergütung der

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 13. Juni 2024, einige Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Trainer und Schiedsrichter: Ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Situation der Trainer und Schiedsrichter in Deutschland (20/9741) wurde zur federführenden Beratung a…
Die Tätigkeit von Trainern solle unabhängig von der Vergütung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. September 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Schöffenrecht reformieren – Richterliches Ehrenamt stärken“ (20/2558) mehrheitlich abgelehnt. Für den Antrag stimmte neben der Union auch die AfD. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stimmten dage…
Darin geht es um „eine marktgerechte Vergütung der

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, mehrere Anträge der Opposition für eine bedarfsgerechtere Finanzierung und Personalausstattung von Krankenhäusern abgelehnt. Die Forderung der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“…
auskömmliche Investitionsfinanzierung und eine sachgerechte Vergütung

Aus Sicht der Bundesregierung ist eine bedarfsgerechte Versorgung der Mukoviszidose-Patienten möglich. Das sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Annette Widmann-Mauz (CDU), am Montag, 6. März 2017, während der öffentlichen Sitzung des Petitionsauss…
Beklagt wird zugleich die mangelnde Vergütung für die

20. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht BT-Drs. 20/12415 Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation – Aufarbeitung intensivieren Drucksache 20/11945 Beschlussempfehlung und Bericht BT-Drs. 20/9467 Antrag der Fraktion…
Gerechte Vergütung von Autorinnen und Autoren gewährleisten