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Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. Juni 2022, einen von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegten Antrag mit dem Titel „Stärkung der beruflichen Bildung – Strukturierte Berufsorientierung ermöglichen und gleichwertige Qualifikationen konsequent sicherstellen“ (20/2340) sowie einen Antrag der Fraktion Di…
Regelungen gebe es „erhebliche Unterschiede bei der Vergütung

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG, 19/24181) und zwei Anträge der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen (19/20560, 19/24379) zum Thema Insolvenzvermeidung standen auf der Tagesordnung einer öffentlichen Anhörung im Ausschus…
Ein weiterer Kritikpunkt war die Höhe der Vergütung

Die Apothekerverbände sehen die von der AfD-Fraktion geforderte Reform des Apotheken-Botendienstes kritisch. Die Präsenzapotheken sowie die Versandapotheken verwiesen unter anderem auf die höheren Kosten, die dabei entstehen würden. Die Experten äußerten sich am Mittwoch, 30. November 2022, in ei…
Darin geht es um „eine marktgerechte Vergütung der

Der Bundestag hat am Freitag, 9. November 2018, nach erster Lesung den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (19/5523) zur federführende…
Geringere Vergütung für größere Solaranlagen Geändert

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. Januar 2023, sowohl einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/2340) zur beruflichen Bildung als auch einen der Linksfraktion zur Ausbildungsplatzsituation (20/2335) abgelehnt. Der federführende Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hatte zu…
Regelungen gebe es „erhebliche Unterschiede bei der Vergütung

Der Ausbildungsmarkt hat sich noch nicht von der Corona-Krise erholt, davon unabhängig bestehen weiterhin strukturelle Probleme in der beruflichen Bildung: Darin waren sich die Expertinnen und Experten von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft einig bei dem öffentlichen Fachgespräch am Mi…
Regelungen gebe es „erhebliche Unterschiede bei der Vergütung

Der Bundestag hat am Freitag, 23. Juni 2023, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen (20/6871) in einer vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung beschlossen. Der Entwurf wurde mit den Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimm…
17.01.2023 20/5813 – Antrag: Tagessatzunabhängige Vergütung

Gesundheitsexperten begrüßen im Grundsatz die Arzneimittelreform zur Verhinderung von Lieferengpässen, sehen jedoch bei den geplanten Regelungen deutlichen Nachbesserungsbedarf. So warnten die Krankenkassen in einer Anhörung über den Gesetzentwurf (20/6871) der Bundesregierung vor steigenden Kost…
17.01.2023 20/5813 – Antrag: Tagessatzunabhängige Vergütung

Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 25. April 2024, wieder abgesetzt wurde ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Situation der Trainer und Schiedsrichter in Deutschland“ (20/9741). Im Anschluss an die rund 30-minütige Aussprache sollte der Antrag ursprünglich zur weiteren…
dass die Tätigkeit von Trainern unabhängig von der Vergütung

Der Bundestag hat am Freitag, 29. September 2023, zwei Oppositionsvorlagen zur Erkrankung Endometriose abgelehnt. Einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Endometriose – Endlich verstehen, behandeln, erforschen, begleiten“ (20/4308) wies das Parament mit den Stimmen der Koalitionsfraktion…
Eine privilegierte Vergütung könnte Forderungen nach