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Kein Jubel! Keine Freude! Als die ersten Soldaten der Roten Armee die Lagertore öffneten, hatten wir dafür nicht mehr die Kraft. So erinnerte sich eine der Überlebenden, Giselle Cycowicz, vergangene Woche in Jerusalem. Überlebende sind wir heute, sagte sie. Vor 75 Jahren waren wir Todgeweihte, in…
Januar 1945 durch das Tor mit dem zynischen Schriftzug

Der 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, seine 18. Sitzung mit der Befragung einer Ortskraft der Kreditanstalt für Wirtschaft (KfW) begonnen. Die Zeugin berichtete zunächst über ihre Erlebnisse im Jahr vor dem Fall der Hauptstadt Afghanistans und während i…
zurückzukehren, weil sie die Sicherheitslage vor dem Tor

Der 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) hat in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 14. März 2024, mit Brigadegeneral Jens Arlt, Kommandeur der Evakuierungsoperation in Afghanistan, einen ersten von zwei geplanten Zeugen vernommen. Der Zeuge schilderte zunächst die komplexen und sich ra…
An den Tores des Flughafens in Kabul seien die herandrängenden

Den Bundestagsabgeordneten Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) und den algerischen Autor, Blogger und Menschenrechtsverteidiger Anouar Rahmani verbinden ihr gemeinsamer Einsatz für Menschenrechte, Religionsfreiheit und die rechtliche Gleichbehandlung sozialer und sexueller Minderheiten. Im Visier…
Aber egal wo so etwas passiere, ob vor den Toren der

„Der 17. Juni 1953 ist ein Tag des Stolzes auf die Menschen in der damaligen DDR, die gegen die Diktatur aufbegehrten. Ein Tag der Freude über unsere in Freiheit und Vielfalt geeinte Republik, die 1989 Wirklichkeit wurde“, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag, 16. Juni, in der Gedenkstunde zum Volksaufstand in der DDR gesagt. Für Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zeige der 17. Juni, dass sich gegen den Freiheitswillen der Menschen auf Dauer kein Staat aufbauen lasse.
Bauarbeiter von der Stalinallee in Richtung Brandenburger Tor

Mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine, der Lieferunterbrechung für Erdgas und dem Vertrauensbruch gegenüber seinen Kunden hat Russland sich auf lange Sicht als Energieanbieter disqualifiziert, erklärten die Sachverständigen in einem öffentlichen Expertengespräch zum Thema „Internationale Energiesicherheit angesichts gedrosselter Gaslieferungen aus Russland“ des Unterausschusses Internationale Klima- und Energiepolitik am Mittwoch, 21. September 2022. Die Energieunternehmen im Westen stellten nun die Weichen für Investitionen in andere Richtungen und legten so neue Versorgungswege für die kommenden Jahre fest. Zudem gewännen erneuerbare Energieträger weiter an Bedeutung, so die Experten.
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Der Unterausschuss Internationale Klima- und Energiepolitik des Auswärtigen Ausschusses und der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union haben sich am Mittwoch, 22. Juni 2022, in einer gemeinsamen Sitzung mit dem European Green Deal und dem EU-Klimapaket Fit for 55 befasst. 55 Prozent der Treibhausgasemissionen soll die Europäische Union bis zum Jahr 2030 einsparen, so sehen es eine Reihe von Gesetzesentwürfen – das sogenannte „Fit for 55-Paket“ – der EU-Kommission vor, denen nun das Europaparlament zugestimmt hat. Über den Stand und die Wirksamkeit der europäischen Klimaschutzmaßnahmen haben am Mittwoch, 22. Juni 2022, der Ausschuss für die Angelegenheit der Europäischen Union des Deutschen Bundestages und der Unterausschuss Internationale Klima- und Energiepolitik im Rahmen eines gemeinsamen öffentlichen Expertengesprächs diskutiert.
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Die Mitglieder des Unterausschusses Internationale Klima- und Energiepolitik haben in einer öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 18. Januar 2023, mit Sachverständigen und einem Vertreter der Bundesregierung erörtert, wie sich Deutschlands Energiebedarf durch Importe aus Afrika diversifizieren lässt und dabei die Energiearmut dort bekämpft und gleichzeitig der Klimaschutz vorangebracht werden kann. Auf der Tagesordnung des Unterausschusses stand darüber hinaus der Bericht der Bundesregierung über die Reise von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck nach Namibia und Südafrika.
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Über die von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) geforderte Einrichtung eines Sondertribunals zur Strafverfolgung angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses am Montag, 6. Februar 2023, mit dem Thema „Strafverfolgung und Beendigung von Straflosigkeit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“ diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) für Russlands Verbrechen der „Aggression gegen die Ukraine“ nicht zuständig ist, da weder die Ukraine noch Russland das Römische Statut ratifiziert haben, welches die rechtliche Grundlage des IStGH bildet. Möglich könne eine Anklage und Verurteilung der russischen Staatsführung aus Expertensicht über ein Sondertribunal werden, an dessen Legitimität einzelne Sachverständigen aber auch zweifelten.
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Die Chancen und Risiken des Aufstiegs Chinas und die Auswirkung auf die internationale auf Regeln basierende Ordnung werden von Experten unterschiedlich beurteilt. In einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses zur „systemischen Konkurrenz von liberalen Demokratien und autoritär geführten Staaten“ bestand am Montag, 17. Oktober 2022, in einem Punkt allerdings eher Einigkeit: Unter den Großmächten sei nur China mit seinem Staatskapitalismus, seinen technologischen Fortschritten und seinem riesigen Heimatmarkt wettbewerbsfähig.
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