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Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 11. Oktober 2023, mit den Arbeitsbedingungen von Postboten befasst. Die Aktuelle Stunde mit dem Titel „Protest der Post-Beschäftigten ernst nehmen – Kein Lohndumping und kein Job-Kahlschlag bei der Brief- und Paketzustellung“ wurde auf Verlangen der Fraktion Di…
Beschäftigten der Post, die am Montag vor dem Brandenburger Tor

Mit dem 9. November verbindet sich in Deutschland nicht nur das Gedenken an die Reichspogromnacht vor 79 Jahren, sondern auch an die Ausrufung der ersten deutschen Republik vor 99 Jahren und vor allem an das Jahr 1989, als an diesem Tag die Mauer in Berlin fiel.
Soldaten des Arbeiterrates vor dem Brandenburger Tor

Von Bochum bis Bolivien: In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte zum dritten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (20/9580) am Mittwoch, 24. April 2024, unterstrichen die Sachverständigen die enorme Bandbreite des Themas – geografisch, begrifflich sowie als innen- und außenpolitisches Handlungsfeld. Dabei erfuhren die Einordnung der Religionsfreiheit als Menschenrecht sowie begriffliche Reibungspunkte und Missverständnisse große Aufmerksamkeit. Gelobt, aber auch kritisiert wurde die Schwerpunktsetzung des dritten Berichts auf die Lage der indigenen Völker: Das sei ein wichtiges und notwendiges Austesten des Anspruchs der Universalität der Freiheitsrechte an einer bislang weniger beachteten Gruppe von Menschen. Andererseits blende diese Fokussierung den weltweiten Antisemitismus und die Brisanz des Nahostkonflikts aus, der leider auch hierzulande ausgetragen werde.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

„Da hab‘ ich Glück gehabt“, sagte der scheidende Direktor beim Deutschen Bundestag, als ein Zuhörer nach seinem Verhältnis zu den beiden Präsidenten fragte, unter denen er gedient hat. Sowohl Wolfgang Schäuble als auch zuvor Norbert Lammert seien herausragende Persönlichkeiten, wenn auch mit unte…
Horst Risses Rückblick auf sie­ben Jahre als Direk­tor

Tausende Jesiden sind durch Mitglieder der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) verschleppt, versklavt und ermordet worden. Die Täter wurden bislang kaum belangt. In einer Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben sich am Montag, 20. Juni 2022, Sachverständige für die Anerkennung der IS-Verbrechen als Völkermord ausgesprochen. Als solchen haben internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen und der Europarat die Taten des IS eingestuft – die Bundesregierung bis jetzt noch nicht. Im Petitionsausschuss des Bundestages war die Frage der Anerkennung bereits im Februar diskutiert worden. Anlass dafür war eine Petition, die der Co-Vorsitzende der Stelle für Jesidische Angelegenheiten in Berlin, Gohdar Alkaidy, eingebracht hatte. Im August 2014 tötete die Terrororganisation „Islamischer Staat“ im Nordirak mehr als 5.000 Jesidinnen und Jesiden. Tausende wurden verschleppt, viele gelten noch immer als vermisst. Über die Anerkennung des Völkermords durch den Bundestag war Mitte Februar im Petitionsausschuss diskutiert worden.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Mit der Rolle der Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung im systemischen Wettbewerb vor allem mit China hat sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch, 30. November 2022, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung beschäftigt. Während die Sachverständigen größtenteils die Universalität der Menschenrechte betonten, waren sie jedoch geteilter Meinung hinsichtlich der Einschätzung des Systemwettbewerbs.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Thomas Weikert, sieht die Zeit für eine Wiederzulassung russischer und belarussischer Sportler zu internationalen Wettkämpfen noch nicht gekommen. Eine Teilnahme halte er derzeit noch zu früh, betonte er am Mittwoch, 1. März 2023, während eines öffentlichen Gesprächs über Menschenrechte und Sport im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Lob, aber auch deutliche Kritik für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung haben Sachverständige in einer der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Montag, 17. April 2023, geäußert. Gegenstand der Anhörung war der 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (20/4865), der den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 30. September 2022 abdeckt.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Die Erfolgsaussichten für den Schutz der Menschenrechte bei UN-Friedensmissionen sind unter Experten umstritten. Das wurde am Mittwoch, 24. Oktober, in einer Anhörung des Ausschusses für Menschenschenrechte und humanitäre Hilfe deutlich.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Experten haben sich am 27. Oktober 2010 in einer öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses ausdrücklich für die Religionsfreiheit als wichtigen Bestandteil der europäischen Identität und als universelles Menschen- und Freiheitsrecht ausgesprochen.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor