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Drogenschmuggel, Menschenhandel, Piraterie, undurchsichtige Finanzströme – organisierte Kriminalität in all ihren Erscheinungsformen hat sich zu einem großen Problem für die internationalen Bemühungen bei der Befriedung bewaffneter Konfliktherde entwickelt. Daher hatte der Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ des Auswärtigen Ausschusses das Thema „Organisierte Kriminalität und Korruption im Kontext bewaffneter Konflikte“ am Montag, 8. April 2019, auf die Tagesordnung gesetzt.
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Der Einfluss von wirtschaftlichen Aktivitäten auf Krisen und Konflikte müsse notfalls mit verbindlichen Vorgaben gesteuert werden, erklärten vier Sachverständige bei einem Expertengespräch vor dem Unterausschuss für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln am Montag, 18. Mai.
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Der Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ ging am Montag, 6. Oktober, der Frage nach, wie verhindert werden kann, dass potenzielle Dschihadisten aus Deutschland in den Krieg ziehen und gewaltbereit wieder zurückkehren.
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„Deutschland wird aufgrund seiner föderalen Strukturen, seiner Geschichte, seines ganzen außenpolitischen Profils als Mediator für glaubwürdig empfunden und geschätzt“, sagte Ina Lepel vom Auswärtigen Amt am 4. Februar im Unterausschuss Zivile Krisenprävention.
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Sachverständige haben sich am Montag, 24. Juni, in einer öffentlichen Anhörung des Unterausschusses „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ mit einer Berufsschulausbildung an deutschen Auslandsschulen befasst und dabei unter anderem Pilotprojekte empfohlen.
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„Reform des Peacekeeping“ lautete der Titel eines Gesprächs, zu dem der Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention des Auswärtigen Ausschusses am Mittwoch, 12. Juni 2024, zusammengekommen ist. Eingeladen waren der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN), Dr. Ekkehard Griep, und die Geschäftsführerin des Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF), Dr. Astrid Irrgang.
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Die Abgeordneten sollen bei Fragen der Rüstungsexportkontrolle stärker eingebunden werden, forderten Sachverständige in einer Anhörung von drei Unterausschüssen des Auswärtigen Ausschusses zur „Abrüstung als Krisenprävention“ am Montag, 26. September.
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Der Auswärtige Ausschuss hat sich am Montag, 24. Juni 2024, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Der Einsatz von privaten Sicherheits- und Militärdienstleistern in bewaffneten Konflikten“ befasst.
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Tunesien und Ägypten haben eine reale Chance auf Demokratie und der politische Islam ist integrierbarer als im Westen manchmal gedacht wird. Darauf verwies der Journalist Rudolf Chimelli am6. Aprilin einer Anhörung desAuswärtigen Ausschusses.
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Der Unterausschuss für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Auswärtigen Ausschusses hat sich am Montag, 26. Juni 2017, in einer öffentlichen Sitzung unter Leitung von Dr. Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) mit den „neuen Leitlinien der Bundesregierung zur Krisenprävention“ (18/12813) befasst. Häufig seien diese in der aktuellen Legislaturperiode versprochen worden, nun seien sie endlich da, merkte Brantner zu Beginn der Unterausschusssitzung an. Die Vertreter der Bundesregierung gaben sich bei der Bewertung der Leitlinien ein Stück weit euphorischer als die geladenen Sachverständigen.
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