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Die Lage der Menschenrechte in Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten wird von Experten kontrovers beurteilt. In einer Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch, 21. Juni 2017, unter Leitung von Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU) entzündete sich die Diskussion der Experten vor allem an der Frage der Zwei-Staaten-Lösung sowie an der Blockade des Gazastreifens und der Lage in den israelisch besetzten Gebieten im Westjordanland.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Experten befürworten die Durchsetzung von Qualitätsstandards im Bereich der humanitären Hilfe, mahnen jedoch weitergehende Reformen im internationalen Hilfssystem an. Das zeigte eine öffentliche Anhörung des Menschenrechtsausschusses am 27. April.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema „Menschenrechte und Sport“ am Mittwoch, 11. Mai 2022, kritisierten mehrere Sachverständige das Agieren internationalen aber auch deutscher Sportverbände. Die Journalistin Laila Mirzo etwa warf dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) vor, durch die Teilnahme an der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 „willfähriger Steigbügelhalter des totalitären Regimes in Katar zu sein“. Wenzel Michalski, Direktor bei Human Rights Watch Deutschland, kritisierte, das Internationale Olympische Komitee (IOC) habe die Menschenrechte nicht in die Olympische Charta aufgenommen und keine angemessenen Experten und Ressourcen eingestellt, um gegen systemische Menschenrechtsverletzungen im Sport vorzugehen. Strittig unter den Sachverständigen blieb die Frage, ob die Vergabe von internationalen Sportgroßereignissen an menschenrechtlich kritische Umfelder zur Verbesserung der Situation in dem jeweiligen Land führt, oder von den dort Herrschenden zum „Reinwaschen“ genutzt wird.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Experten aus Rechtswissenschaft und Politik äußerten sich besorgt über das weltweit wachsende Phänomen der Straflosigkeit angesichts einer steigenden Zahl von Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch, 25. September 2019, unter Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Jürgen Braun (AfD) zum Thema Straflosigkeit standen neben der Frage nach Ursachen und Gegenmaßnahmen vor allem auch die Rolle der internationalen Strafgerichtsbarkeit im Fokus.
Straßentheater gegen Zwangsprostitution vor dem Brandenburger Tor

Eine Ausstellung über die Geschichte des deutschen Parlamentarismus in einem Dom zu präsentieren und erlebbar zu machen, ist ungewöhnlich? Vielleicht, aber es ist nicht nur real, sondern spannend und sehr lebendig. Wo? Im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt im Herzen von Berlin. Es ist einer der schö…
der nur einen Kilometer Luftlinie vom Brandenburger Tor

DDR Vor 25 Jahren: Die Öffnung des Brandenburger Tors

Der Bundestag hat am Mittwoch, 1. Juli 2020, den Antrag der FDP-Fraktion „Corona-Krise generationengerecht überwinden – Nachholfaktor in der Rentenformel wieder einführen“ (19/20195) nach halbstündiger Aussprache zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Nachholfa…
Soziales Pro und Contra Wie­der­ein­füh­rung des Nach­hol­fak­tors

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Missbrauch und der Zweckentfremdung der Mittel Tür und Tor

„Kurzfristig ist aus dem Bereich der Social Media-Manipulation keine große Gefahr für die Wahl zu erwarten“, sagt Prof. Dr. Simon Hegelich (Video) als Gastredner im „W-Forum“ der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages am Montag, 17. Juli. Zum Thema „Social Media im Wahlkampf – was bewirken Facebook, Twitter und Bots?“ hieß es, dass es sehr schwer sei, Nutzer zu manipulieren. Die meisten User hätten ein eher geringes Vertrauen in die Sozialen Netzwerke.
die Nutzer dort hinterließen, dem Microtargeting Tor

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands. Was heute selbstverständlich klingt, war über Jahrzehnte der deutschen Nachkriegsgeschichte eine kontrovers diskutierte Frage. Seit seiner ersten Wahlperiode diskutierte auch der Deutsche Bundestag darüber. Vor 60 Jahren, am 6. Februar 1957, traf das Parlam…
Die Zonengrenze vor dem zerstörten Brandenburger Tor