Dein Suchergebnis zum Thema: scheuern

Während der von den Koalitionsfraktionen beantragten Aktuellen Stunde mit dem Titel „Mobilität als Rückgrat unseres Wohlstandes sichern – Der Forderung nach einem generellen Baustopp für Autobahnen und Bundesstraßen eine Absage erteilen“ am Mittwoch, 7. Oktober 2020, gab es von Seiten der Unionsf…
Verkehrsminister Scheuer, so Leidig weiter, gehe es

Ein Top-Beamter aus dem Bundesverkehrsministerium hat im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) bestätigt, dass das Ministerium fest von einem positiven Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur deutschen Pkw-Maut ausging. Aus diesem Grund habe man auch keinen Plan B durchgespielt für den F…
– Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer

CDU/CSU und SPD wollen das Personenbeförderungsrecht modernisieren. Ihren Gesetzentwurf (19/26175) hat der Bundestag am Freitag, 29. Januar 2021, in erster Lesung eine halbe Stunde lang debattiert und im Anschluss zusammen mit Anträgen der FDP (19/26186) und der Linken (19/26173) zur federführend…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Andreas Scheuer

Der 2. Untersuchungsausschuss (Pkw-Maut) der laufenden Wahlperiode hat seine Arbeit aufgenommen. Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, konstituierte sich der Untersuchungsausschuss zur Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen (Pkw-Maut), um anschließend in nichtöffentlicher Sitzung über Verfahrensf…
Cezanne (Die Linke) erklärte, Bundesverkehrsminister Scheuer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2020, beschlossen, die Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterstützt, zu erhöhen. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes (19/15622, 19/…
Bundestagsvizepräsident Copyright anzeigen/ausblenden Andreas Scheuer

Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dringt auf eine rechtzeitige Reform des Wahlrechts zur Begrenzung der Abgeordnetenzahl. Sie warte die Koalitionsverhandlungen ab, weil sie gehört habe, dass diese Frage auch Thema in diesen Gesprächen werden soll, sagte Bas in einem am Montag, 1. No…
oft Sprachbarrieren – das führt zu einer gewissen Scheu

114. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. September 2019 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 Befragung der Bundesregierung Nach einleitenden Ausführungen durch den Bundesminister de…
Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer

Der Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses („Pkw-Maut“) Udo Schiefner (SPD) hat am Dienstag, 13. Oktober 2020, im Einvernehmen mit der stellvertretenden Vorsitzenden Nina Warken (CDU/CSU) und im Benehmen mit den Obleuten aller Fraktionen im Ausschuss den Münchener Rechtsanwalt Jerzy Montag z…
dienstlichen E-Mails von Herrn Bundesminister Andreas Scheuer

CSU kein Listennachfolger   01.04.2024 Andreas Scheuer

214. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. März 2021 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Nachträgliche Ausschussüberweisungen Der in der 212. Sitzun…
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer