Dein Suchergebnis zum Thema: scheuen

Der Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses („Pkw-Maut“) Udo Schiefner (SPD) hat am Dienstag, 13. Oktober 2020, im Einvernehmen mit der stellvertretenden Vorsitzenden Nina Warken (CDU/CSU) und im Benehmen mit den Obleuten aller Fraktionen im Ausschuss den Münchener Rechtsanwalt Jerzy Montag z…
dienstlichen E-Mails von Herrn Bundesminister Andreas Scheuer

CSU kein Listennachfolger   01.04.2024 Andreas Scheuer

214. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. März 2021 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Nachträgliche Ausschussüberweisungen Der in der 212. Sitzun…
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer

Auf die Ablehnung aller anderen Fraktionen traf ein Antrag der AfD-Fraktion für „alternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik der Bundesregierung“ (19/28447). Die Vorlage wurde am Donnerstag, 15. April 2021, im Plenum des Bundestages debattiert und anschließend in den federführenden Ausschuss für G…
Die AfD scheue sich nicht davor, wissenschaftliche

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 18. Juni 2020, erstmals mit dem Antrag „Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen“ der AfD-Fraktion (19/20069) befasst und ihn im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Verkehr und…
sanieren und neu ausbauen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Die von der Bundesregierung angedachten Maßnahmen in Zuge der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) stoßen bei Experten teils auf Zustimmung, teils auf Ablehnung. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses unter Leitung von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) a…
StVO-Novelle soll laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Um die Abschwemmung von Düngemitteln aus landwirtschaftlich genutzten Flächen mit Hangneigung in Gewässer zu verhindern, hat der Bundestag das Wasserhaushaltsgesetz geändert. Dem Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (19/18469) stimmten am Donnerstag, 28. Mai…
Lothar Scheuer (Aggerverband) wies darauf hin, dass

Näher am Bedarf bei zugleich stärkerem Wettbewerb und Anreize für Innovationen: Wie die Bundesregierung dies im Bereich der erneuerbaren Energien erreichen will, ist von den Sachverständigen bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit einer Reihe kritischer Anmerkungen versehen…
des im Mai 2019 von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Einen Antrag der AfD-Fraktion zum Thema Klimaschutz hat der Bundestag am Mittwoch, 4. November 2020, nach halbstündiger Aussprache mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Zum Antrag mit dem Titel „Für den schnellen und echten Ausstieg aus der Pariser Klimaübereinkunft vom Dezember 201…
vom Ganzen“ sei aber Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Der Bundestag hat am Freitag, 17. Januar 2020, einen Antrag von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ (19/15779) gegen die Stimmen von AfD und Grünen bei Enthaltung der FDP und der Linken angenommen. Abgelehnt wurde hingegen ein Antrag von Bündnis 9…
StVO-Novelle soll laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer