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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat im
Untersuchungsausschuss Verkehrsminister Scheuer weist

Aus Sicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer
Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung Scheuer

Der Bundestag hat über den im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) enthaltenen Etat für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstmals am Dienstag, 29. September 2020, debattiert. Der Einzelplan 12 wird nach den bis Freitag, 2. Oktober, andauernden Beratungen …
Scheuer verwies auch darauf, dass in den kommenden

Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer
Scheuer wandte sich zugleich gegen eine Verteufelung

Straßen, Schienen, Häfen oder Windparks – Experten begrüßen das Bestreben der Bundesregierung, Planung und Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Ob der dazu eingebrachte Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Investitionen (19/22139) jedoch tatsächlich in d…
Das bedeute aber nicht, so Scheuer weiter, dass die

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 29. Oktober 2020, abgesetzt hat der Bundestag die halbstündige abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung „zur Beschleunigung von Investitionen“ (19/22139, 19/22778, 19/23054 Nr. 6). Abgestimmt werden sollte ursprünglich auch über den Gesetze…
Das bedeute aber nicht, so Scheuer weiter, dass die

Die Pläne für die Pkw-Maut sind nach Angaben des ehemaligen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) innerhalb der Großen Koalition „mit unterschiedlicher Leidenschaft“ vorangetrieben worden. Die Parteivorsitzenden von CDU und SPD hätten sich aber hinter das in der Koalitionsvereinbarung …
die Frage, ob er als CSU-Landesgruppenchef Minister Scheuer

Die Bahnpolitik stand am Donnerstag, 15. April 2021, im Mittelpunkt einer halbstündigen Debatte. Angenommen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag einen Antrag von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Die Schiene europaweit stärken – Das Jahr der Schiene erfolgreich nutzen“ (19/2846…
Bundestagsvizepräsidentin Copyright anzeigen/ausblenden Andreas Scheuer

Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) steht künftig an der Spitze des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union. In der konstituierenden Sitzung wurde der 51-Jährige am Mittwoch, 15. Dezember 2021, nach geheimer Wahl von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Vorsitzend…
Christoph Ploß, Catarina dos Santos Firnhaber, Andreas Scheuer

Die Große Koalition bereitet den Weg für die Einsetzung der neuen Bundesregierung. Die Parteivorsitzenden von CDU, SPD und CSU, Bundeskanzlerin Angela Merkel (Mitte), Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (links) und Ministerpräsident Horst Seehofer (rechts), haben am Montag, 12. März, im Deutschen Bundestag den Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode unterzeichnet.
Kramp-Karrenbauer (CDU), Lars Klingbeil (SPD) und Andreas Scheuer