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Über die Datenstrategie der Bundesregierung (19/26450) sowie einen FDP-Antrag zur Datenpolitik (19/26538) hat der Bundestag am Donnerstag, 11. Februar 2021, debattiert. Während die Unterrichtung nach einstündiger Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss Digitale Agenda übe…
Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und Wissenschaft

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen „zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei“ (19/26541) angenommen. Die Opposition stimmte geschlossen gegen den zuvor noch vom Innenausschuss geänderten E…
Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und Wissenschaft

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Mittwoch, 18. Januar 2023, mit der Nahrungsmittelversorgung in Deutschland und Europa befasst. Die Unionsfraktion hatte dazu einen Antrag (20/5215) vorgelegt, den die Abgeordneten im Anschluss an die Debatte zur weiteren Beratung in die Aus…
Landwirtschaft, Wirtschaft und Verbraucher, Umwelt-, Natur

Die für das Gespräch bereitgestellten Plätzchen rührt sie nicht an und auch am Wasser nippt sie nicht. Es ist der 6. Juni 2018 und Houyem Mighri fastet. Während des Ramadans isst und trinkt die Muslima aus Tunesien zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang nichts. „Ich bin daran gewöhnt“, sagt d…
Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft

Mit den Stimmen aller jeweils übrigen Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag, 30. November 2023, Anträge von CDU/CSU und AfD zur Landwirtschafts- und Ernährungspolitik abgelehnt. Die Union verlangte, die „Nahrungsmittelversorgung sicherzustellen“ und den „Selbstversorgungsgrad in Deutschland …
Landwirtschaft, Wirtschaft und Verbraucher, Umwelt-, Natur

Unverhältnismäßige Überdehnung bundespolizeilicher Befugnisse oder dringend erforderliche Modernisierung: Zwischen diesen Polen bewegten sich am Montag, 22. März 2021, im Ausschuss für Inneres und Heimat die Einschätzungen zum Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur „Modernisierung der Rechtsgrundl…
Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und Wissenschaft

„Jedes Kind soll das werden können, was es anstrebt“, sagt Matthias Seestern-Pauly (FDP), Vorsitzender der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, zum internationalen Kindertag am 1. Juni 2024, und stellt die Forderung nach Chancengerechtigkeit für alle Kinder in den Mittelpunkt. „Dafür brauc…
Vielzahl von öffentlichen Sitzungen mit Experten aus Wissenschaft

insgesamt 22 Anträgen zum Schutz von Klima, Umwelt und natürlicher
den Antrag „Klimaresilienz der Städte durch mehr Natur

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 8. November 2018, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Statistische Verwendung von Verwaltungsdaten: Im Wirtschaftsausschuss federführend beraten wird ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/5315) zur ergänz…
 Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft

Der Bundestag hat am Mittwoch, 1. März 2023, erstmals über den Bericht zur „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ beraten, den die Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegt hat (20/5710). Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage zur weiteren Beratung in den federführenden …
Bundesregierung künftig dynamisch und gemeinsam mit Wissenschaft