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Freitag, 1. November 1918 Während der Rückfahrt des III. Geschwaders von Wilhelmshaven nach Kiel werden 47 zum größten Teil auf dem Linienschiff „Markgraf“ stationierte Matrosen wegen ihrer Beteiligung an der Meuterei vom 29. und 30. Oktober verhaftet und nach der Ankunft in Kiel in einem Marineg…
rapiden Verfalls von persönlicher Autorität und realer Macht

Vorgang nicht zum Gegenstand seiner eigenen Beratung macht

1956 wurde nach dem Vorbild des schwedischen Militie-Ombudsman in der Bundesrepublik Deutschland der Wehrbeauftragte eingeführt. Der mit Gesetz vom 19. März 1956 beschlossene Artikel 45b Grundgesetz lautet: Zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlame…
Vorgang nicht zum Gegenstand seiner eigenen Beratung macht

Politische Streitfragen übergeben Abgeordnete des Bundestages immer wieder dem Bundesverfassungsgericht zur rechtlichen Prüfung. Gesetzesinitiativen gehen zu einem beträchtlichen Teil von der Bundesregierung aus, statt vom Parlament. Und externe Expertise nimmt im Gesetzgebungsverfahren einen imm…
der Bundestag innerhalb des Verfassungssystems an Macht

Unter der Rubrik „Was macht der Bundestag?

Die Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Vereinten Nationen zur Absicherung des Friedens im Sudan (UNMISS) wurde vom Bundestag erstmals am 22. April 2005 gebilligt. Mit der Unabhängigkeitserklärung Südsudans endete die UNMISS-Mission und damit auch das Mandat des Deutschen Bundestages fü…
Seit Februar 2020 ist eine Übergangsregierung an der Macht

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Oktober 2018, erstmals einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Entwicklungshilfe für bei Abschiebungen nicht kooperierende Staaten beschränken“ (19/5042) debattiert. Zur weiteren Beratung wurde der Antrag an den federführenden Ausschuss für wirtschaftlich…
Ausweisung ihrer Staatsangehörigen aus Deutschland möglich macht

Isabelle, Aquarell auf Papiercollage, 2018 In den vergangenen Jahren arbeitete Ulla von Brandenburg (geb. 1974 in Karlsruhe), die vor allem durch Installationen und Filmarbeiten einem internationalen Publikum bekannt wurde, immer wieder an Zeichnungen, die sich verschiedensten Aspekten vergangene…
 Zeiten die idealen Beobachter der Welt von heute macht

Seit 1. Februar 2021 werden in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages alle Übertragungen des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de live untertitelt. Zusätzlich werden auf www.bundestag.de/gebaerdensprache die wichtigsten Plenardebatten am Donnerstag- und Freitagvormittag – die sogenannten K…
Unter der Rubrik „Was macht der Bundestag?

Tätigkeit im Bereich der politischen Bildung bei Dialog macht