Ob Leichtathletik, Radsport, Schwimmen oder Fußball: Immer wieder wird der internationale Sport durch Doping-Fälle erschüttert. Die Spannweite reicht von individuellem Doping bis hin zu kompletten staatlichen Doping-Systemen. Dadurch werden internationale Wettbewerbe wie Olympische Spiele, Weltme…
„Die Athleten haben die geringste Macht.“ Die Sportler
Im Fall des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, warnt die Innenexpertin von Bündnis 90/Die Grünen, Irene Mihalic, den Gesetzgeber vor voreiligen Konsequenzen. Um effektiv für mehr Sicherheit zu sorgen, müsse man die vielen vorhandenen Ansatzmöglichkeiten ausschöpfen, sagt die Bu…
dass unbedingt bereits eine Straftat vorliegt; schon macht
In einem gemeinsamen Appell haben die Parlamentspräsidenten von Deutschland und Frankreich (Foto) am Dienstag, 26. Mai, ein rasches Ende der Grenzkontrollen im Schengen-Raum und eine umfassende Modernisierung der Wirtschaft Europas gefordert. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, begrüßen und unterstützen die Initiative von Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel.
technologiefreundlicher und dadurch wettbewerbs- und zukunftsfähiger macht
Von der Tagesordnung des Plenums am Donnerstag, 16. Mai 2019, abgesetzt hat der Bundestag die erstmalige Beratung von zwei Anträgen, die die Fraktion Die Linke zum Kündigungsschutz von Mietern angekündigt hat. So will die Linksfraktion zum einen den „Kündigungsschutz von Mieterinnen und Mietern v…
Mieterinnen und Mietern verbessern“, zum anderen macht
Die Beziehungen zwischen beiden Ländern pflegen, das gegenseitige Verständnis vertiefen – dieser Aufgabe haben sich die Abgeordneten der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe verschrieben. Die Zusammenarbeit basiert sowohl im Bundestag als auch im israelischen Parlament, der Knesset, auf eine…
illegal erklärte Siedlungen per Gesetz legalisiert, macht
Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) soll bis Ende März 2018 verlängert werden. Das sieht ein Antrag der Bundesregierung (19/23) vor, den der Bundestag am Dienstag, 21. November 2017, nach erster Lesung gegen die Stimmen der AfD z…
Linke: Deutschland macht mit bei einem Rechtsbruch
„Im Zypern-Konflikt geht es momentan weder vor noch zurück“, sagte Andrej Hunko (Die Linke), Vorsitzender der Parlamentariergruppe Malta-Zypern des Bundestages, nach einem Arbeitsbesuch in der Inselrepublik im östlichen Mittelmeer. „Die Situation ist festgefahren. Was wir hier sehen ist der Klass…
Famagusta zu schauen, was den Konflikt sehr hautnah macht
Vorgang nicht zum Gegenstand seiner eigenen Beratung macht
1956 wurde nach dem Vorbild des schwedischen Militie-Ombudsman in der Bundesrepublik Deutschland der Wehrbeauftragte eingeführt. Der mit Gesetz vom 19. März 1956 beschlossene Artikel 45b Grundgesetz lautet: Zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlame…
Vorgang nicht zum Gegenstand seiner eigenen Beratung macht
Freitag, 1. November 1918 Während der Rückfahrt des III. Geschwaders von Wilhelmshaven nach Kiel werden 47 zum größten Teil auf dem Linienschiff „Markgraf“ stationierte Matrosen wegen ihrer Beteiligung an der Meuterei vom 29. und 30. Oktober verhaftet und nach der Ankunft in Kiel in einem Marineg…
rapiden Verfalls von persönlicher Autorität und realer Macht
