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Vor 100 Jahren, am Donnerstag, 6. Februar 1919, trat in Weimar im Deutschen Nationaltheater die Verfassunggebende Versammlung der deutschen Nationen zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Zu ihren Hauptaufgaben gehörte die Ausarbeitung und Verabschiedung einer demokratischen Reichsverfassung…
den Waffenstillstand einleitete, der uns wehrlos machte

Ein Referatsleiter aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz hat vor dem 1. Untersuchungsausschuss („Breitscheidplatz“) seine Behörde gegen den Verdacht verteidigt, über den späteren Attentäter Anis Amri 2016 mehr gewusst zu haben als sie heute einräumen möchte. „Im Fall Amri war es uns leider nich…
In einem einleitenden Vortrag machte Bork die Abgeordneten

Alle Beteiligten erneut zusammen an einen Tisch bringen und das Kosten-Nutzen Verhältnis anhand einer Studie ermitteln – dies war das Ergebnis eines Besuchs der Mitglieder des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages am Dienstag, 9. Mai, in Rostock. Anlass war eine Petition aus dem Jahr 2016, die den Erhalt der Mühlendammschleuse an der Warnow zum Ziel hat.
Areals und der Schleuse in Begleitung des Petenten machte

Mit einem „sehr ambitionierten Programm“ habe der Bund bei der Förderung der maritimen Wirtschaft in der auslaufenden Legislaturperiode „viel erreicht“. Das hat Uwe Beckmeyer (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Energie, am Donnerstag, 30. März 2017, in einer …
Auch er machte sich für „alternative Antriebe“ stark

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die im März getroffene Entscheidung für Grenzschließungen und Grenzkontrollen nach Frankreich verteidigt. Während einer als Videokonferenz organisierten Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am Donnerstag, 28. Mai 2020, …
Auch Danièle Obono (FI) machte deutlich, dass der ökologische

Die von der Bundesregierung geplante Reform der Psychotherapeutenausbildung wird von Experten mit einigen Einschränkungen positiv aufgenommen. Die Fachleute sehen nach 20 Jahren den Bedarf einer Modernisierung und begrüßen auch die geplante finanzielle Entlastung für die Auszubildenden. Mehrere S…
Das machte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium

Mit gleich drei Petitionen hat sich der Petitionsausschuss am Montag, 24. Juni 2019, in öffentlicher Sitzung unter Leitung von Marian Wendt (CDU/CSU) befasst. Die Forderung nach Schaffung von Übergangsregelungen für Psychologiestudenten beraten geht auf eine Petition der Psychologiestudentin Mari…
Das machte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium

Die Parlamentspräsidenten sowie die Vorsitzenden der Fraktionen des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments (EP) sind am Mittwoch, 27. Mai 2020, und damit fünf Wochen vor Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union, zu einer Videokonferenz zusammengekommen, di…
wettbewerbsfähiger machen Bundestagspräsident Schäuble machte

Die im Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD für das Sozialschutz-Paket II (19/18966) geplante Erhöhung des Kurzarbeitergeldes wird von Experten grundsätzlich begrüßt. Während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) wurde am Mont…
wenn es nicht ausreicht, dann bessern wir nach“, machte

Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. März 2020, in erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung für ein „Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ (19/17586) erstmals beraten. Er wurde im Anschluss zusammen mit einem Antrag der Fraktion Die Linke mit de…
wenn es nicht ausreicht, dann bessern wir nach“, machte