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Angesichts des demografischen Wandels und der steigenden Zahl Pflegebedürftiger wird die Robotik in der Pflege immer wichtiger. „Kaum ein gesellschaftlicher Bereich ist von der Alterung der Bevölkerung so betroffen wie die Pflege. Aktuell gibt es in Deutschland bereits 3,5 Millionen Pflegebedürft…
könnte bis 2030 auf über vier Millionen ansteigen“, machte

Der Bundestag hat am Freitag, 28. Juni 2019, über eine Förderung des ländlichen Raumes debattiert. Dazu lagen fünf Anträge der Fraktionen FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vor. Die FDP will die Zukunft der Feuerwehren modern und attraktiv gestalten (19/11108). Die Linke setzt sich für die …
Er machte auch klar, gleichwertige Lebensverhältnisse

Die politische Auseinandersetzung um die Grundrente hat sich auch bei einer Expertenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales unter der Leitung von Gabriele Hiller-Ohm (SPD) widergespiegelt. Es ging am Montag, 25. Mai 2020, um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung der Grundrent…
Für die Deutsche Rentenversicherung Bund machte Stephan

Die seit 2011 erfolgten Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) zu den Verbrechen der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ waren weitgehend erfolgreich, auch wenn sie mitunter von strukturellen Defiziten geprägt waren. So lautet die Einschätzung des Zeugen Otmar Soukup, der…
Hypothese hat sich nicht bestätigt“ Wie Soukup deutlich machte

Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages sind sich einig, dass etwas gegen überhöhte Bezüge für Manager und hohe Abfindungen getan werden muss. In einer Debatte über zwei Anträge der Opposition am Freitag, 17. Februar 2017, war mehrfach von „Exzessen bei der Managervergütung“ (der SPD-Abgeordnet…
Die Koalitionsfraktionen machten deutlich, dass sie

Über die Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist, hat der Bundestag am Donnerstag, 7. Juni 2018, im Rahmen einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde über die Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung diskutiert. Dabei äußert…
Zugleich machte der Unionsabgeordnete deutlich, Deutschland

Die Förderung von jungen Wachstumsunternehmen in Deutschland könnte verbessert werden. Darauf haben Experten in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch, 26. Juni 2019, unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Albrecht Glaser (AfD) hingewiesen. So erklärte der Bundesv…
Europa und Deutschland hier Nachholbedarf haben, machte

Eine Oberkommissarin aus dem Berliner Landeskriminalamt hat dem 1. Untersuchungsausschuss („Breitscheidplatz“) unter Vorsitz des Abgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU/CSU) über Ermittlungen gegen den späteren Attentäter Anis Amri wegen Rauschgifthandels berichtet und dabei ein Versäumnis ihrer B…
Der Zeuge machte allerdings geltend, dass Amri über

Mit dem Etatentwurf für die Umweltpolitik setze sie „die richtigen Signale“. Davon gab sich die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze (SPD), am Dienstag, 15. Mai 2018, bei der Haushaltsdebatte im Bundestag zum Etat ihres Ministeriums (19/1700, Einzelplan…
Sie machte sich für einen Bürokratieabbau auch in der

Der Bundestag hat sich am Freitag, 18. Mai 2018, erstmals mit dem Gesundheitsetat (19/1700) für das Jahr 2018 befasst. In der rund anderthalbstündigen Debatte ging es unter anderem um die Zukunft der Pflegeversorgung und geplante Beitragssatzanhebungen, die paritätische Finanzierung der Krankenve…
Krankheiten machten an Grenzen nicht halt, sie müssten