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„Erasmus Plus ist eine Erfolgsgeschichte“, sagte Klaus Fahle, Leiter der Nationalen Agentur Bildung für Europa beim Bundesinstitut für Berufsbildung, am Mittwoch, 26. April 2017, beim öffentlichen Fachgespräch zum Thema „Bildungszusammenarbeit in Europa – einschließlich Erasmus Plus“ vor dem Auss…
rückwirkend für vier Jahre neuberechnet worden sei und macht

Von Optimierung bis hin zu einem regulatorischen Neuansatz reichte die Bandbreite der Meinungen der zehn Sachverständigen aus Justiz, Wissenschaft, Medien und Medienrecht in einer zweieinhalbstündigen öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 15. Mai 2019, zu…
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Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2020, über den Einsatz autonomer Waffensysteme, die durch künstliche Intelligenz gesteuert agieren können, debattiert. Abgelehnt wurden Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Linksfraktion. Drei Anträge abgelehnt, ein Antrag überwiesen Dem er…
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weiterentwickelt werden. Ein entsprechender Antrag (19/5950) wurde am Donnerstag, 19. Januar 2019, im Bundestages erstmals debattiert und im Anschluss an die mitberatenden Ausschüsse unter Federführung d…
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Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 27. Juni 2019, mit sieben Anträgen der Oppositionsfraktionen zur Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa und zum Iran-Konflikt befasst. Anträge der Oppositionsfraktionen Erstmals beraten wurden ein Antrag der AfD-Fraktion mit de…
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Gesetzentwürfe der Linken (19/13505), von Bündnis 90/Die Grünen (19/12200) und der FDP (19/14063) zum Staatsangehörigkeitsrecht standen am Montag, 21. Oktober 2019, im Mittelpunkt einer zweistündigen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzen…
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2020, Gesetzentwürfe der Fraktion Die Linke (19/13505) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/12200) sowie einen Antrag der FDP-Fraktion (19/14063) zur „Einbürgerung von Nachfahren NS-Verfolgter“ abgelehnt. Dazu lag eine Beschlussempfehlung des Innenausschus…
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Von der Tagesordnung am Donnerstag, 24. Oktober 2019, abgesetzt hat der Bundestag die abschließende Beratung über drei Oppositionsinitiativen zur Einbürgerung der Nachfahren von Verfolgten des NS-Regimes. Neben zwei Gesetzentwürfen der Fraktionen Die Linke (19/13505) und Bündnis 90/Die Grünen (19…
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Gegensätzliche Ansichten der Opposition zum Ausstieg aus der Kohleverstromung haben sich auch in der Bewertung durch Sachverständige widergespiegelt. Das ergab am Mittwoch, 15. Mai 2019, eine Expertenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter der Leitung des Vorsitzenden Klaus Erns…
Energie- und Klima­politik debattiert Die Opposition macht

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2020, über die Digitalisierung von Bauprozessen diskutiert. Im Anschluss an die Debatte wurde über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Digitalisierung des Planens und Bauens“ (19/14341) sowie den Antrag der FDP-Fraktion mit dem Tit…
Digitalisierung: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht