Auf die Regierungsbefragung folgte in der Plenarsitzung am Mittwoch, 25. April 2018, die zweistündige Fragestunde. Vertreter der Bundesministerien beantworteten von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereichte Fragen (19/1762), die getrennt nach Ressortzuständigkeit aufgerufen wurden. Grüne mi…
Facebook weiterhin auf den Seiten von Facebook Werbung macht
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 16. Februar 2017, eine Reihe von Beschlüssen zu Petitionen gefasst, die der Petitionsausschuss abschließend beraten hat. Abgesetzt: Flexible Aufgabenübertragung in der Justiz. Abgesetzt hat der Bundestag die zweite und dritte Beratung über den Gese…
In der Begründung zu seiner Beschlussempfehlung macht
Mediziner und Sexualwissenschaftler befürworten die kostenlose Abgabe von Verhütungsmitteln. Insbesondere für Frauen mit geringem Einkommen seien die Verhütungskosten zu hoch und führten zu ungewollten medizinischen oder sozialen Komplikationen, erklärten Sachverständige am Mittwoch, 7. November …
ersatzlos streichen Laut dem Gesetzentwurf der Linken macht
Die Linke (19/2699) und Bündnis 90/Die Grünen (19/2514) wollen Menschen mit geringem Einkommen einen kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln ermöglichen. Über ihre zu diesem Zweck eingebrachten Anträge hat der Bundestag am Donnerstag, 28. Juni 2018, erstmals beraten. Die Anträge wurden anschließe…
ersatzlos streichen Laut dem Gesetzentwurf der Linken macht
Montag, 4. November 1918 Der Matrosenaufstand dehnt sich auf die Stadt Kiel, dann auch auf die weitere Umgebung aus. Schiffsbesatzungen lehnen sich gegen ihre Vorgesetzten auf, sie nehmen Offiziere fest und hissen die Rote Flagge. Werftarbeiter schließen sich der Bewegung an; sie legen die Arbeit…
und Soldatenrat“, der die zivile und militärische Macht
„Wo aber der Wein fehlt, stirbt der Reiz des Lebens“, schrieb der Dichter Euripides vor rund 2.500 Jahren. Nicht nur deshalb gibt es auch im Bundestag eine kleine Gruppe Abgeordneter, die sich ganz besonders für den deutschen Wein einsetzt: Das Parlamentarische Weinforum. Es handelt sich um einen…
Man merkt, dass ihm die Arbeit Freude macht.
Um die Fort- und Rückschritte beim Friedensprozess in Kolumbien sowie bei der Rettung des Regenwaldes in Peru und um den Ausbau der bilateralen Beziehungen ging es bei einer Delegationsreise von Bundestagsabgeordneten der Parlamentariergruppe Anden-Staaten in diese beiden Länder vom 15. bis 24. J…
zertifiziertem Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft stark macht
Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Oktober 2018, einen Antrag der Linksfraktion (19/98) mit der Forderung, Deutschland solle dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, abgele…
UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten Die Linke macht
Der Bundestag hat am Freitag, 15. Juni 2018, erstmals über einen Antrag der Fraktion Die Linke (19/2593) debattiert, in dem die Fraktion von der Bundesregierung verlangt, ein Programm für öffentlich geförderte Arbeitsplätze für 300.000 Langzeitarbeitslose aufzulegen. Sie geht damit deutlich über …
Form öffentlich geförderter Beschäftigung nutzbar macht
Der Europarat hat eine turbulente Sitzungswoche hinter sich. Vom 24. bis 28. Juni 2019 tagten die Delegierten der 47 Mitgliedsländer in Straßburg. Die ukrainischen Abgeordneten hatten die Sitzung verlassen, nachdem Russland sein Stimmrecht zurückgegeben worden war. „Die Debatte um Russland hat ge…
Schon deshalb macht er Sinn. Aber es stimmt.
