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Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Januar 2018, über Petitionen in den Sammelübersichten zwei bis neun des Petitionsausschusses entschieden. Er folgte damit acht Beschlussempfehlungen des Ausschusses (19/391, 19/392, 19/393, 19/394, 19/395, 19/396, 19/397, 19/398). Lärmschutzwan…
In der Begründung zu seiner Beschlussempfehlung macht

Für eine Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei der Herstellung und Verbreitung von Bildaufnahmen hat sich die große Mehrheit der Sachverständigen in einer Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz unter Leitung von Prof. Dr. Heribert Hirte (CDU/CSU) am Mittwoch, 27. Mai 2020, a…
insbesondere von verletzten und verstorbenen Personen, macht

Ein Beteiligungsrecht für Kinder mit Verfassungsrang – diese Forderung richteten beide geladenen Sachverständigen im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs an die Mitglieder der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Frühe Beteiligungsmöglichkeiten im öffentlichen und gesellschaftlichen Leb…
allem bereit sein, in ihrer Arbeit mit ihnen eigene Macht

Der Hallenser Künstler Moritz Götze gilt als bedeutendster Vertreter der modernen deutschen Pop-Art-Szene, einer Stilrichtung in der bildenden Kunst, die in den 1950er Jahren durch amerikanische Künstler wie Andy Warhol und Roy Liechtenstein eingeführt wurde und einen radikalen Bruch mit der bish…
Persönlichkeiten und historischer Ereignisse, und er macht

Über die Antwort der Bundesregierung (18/10364) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke zu den „Erfahrungen aus 14 Jahren Krieg gegen den Terror“ (18/7991) hat der Bundestag am Donnerstag, 26. Januar 2017, debattiert. Ein von der Linksfraktion vorgelegter Entschließungsantrag (18/10977) wur…
Militärische Verluste und zivile Opfer Die Bundesregierung macht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, einen Aktionsplan Faire Wärme zu beschließen, der „die finanziellen, rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für den erfolgreichen Umbau der Wärmeversorgung in Deutschland neu ausrichtet“. Dies geht aus einem Antrag (1…
eines Gebäudes zu den „wesentlichen Bemessungsgrößen macht

Dienstag, 5. November 1918 In seiner letzten Antwortnote an die Regierung des Deutschen Reiches teilt der amerikanische Präsident Woodrow Wilson mit, dass der französische Marschall Ferdinand Foch von der Regierung der Vereinigten Staaten und den alliierten Regierungen ermächtigt worden ist, Vert…
sowie „den verbundenen Regierungen die unbeschränkte Macht

Vor 30 Jahren, am Montag, 5. Februar 1990, beschloss die neunte Volkskammer der DDR in ihrer 16. Sitzung ohne Gegenstimmen bei fünf Enthaltungen die Gewährleistung der Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit. „Recht auf freie Meinungsäußerung“ Der Beschluss betonte das Recht aller Bürger auf …
benachteiligt werden, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht

Auf die Regierungsbefragung folgte in der Plenarsitzung am Mittwoch, 25. April 2018, die zweistündige Fragestunde. Vertreter der Bundesministerien beantworteten von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereichte Fragen (19/1762), die getrennt nach Ressortzuständigkeit aufgerufen wurden. Grüne mi…
Facebook weiterhin auf den Seiten von Facebook Werbung macht

Kunstbeirat unter Vorsitz des Bundestagspräsidenten tagt, macht