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Rund 10,45 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In den Haushaltsberatungen ist der Einzelplan 17 des Bundeshaushalts 2019 (19/3400, 19/3402) um etwa 145 Millionen Euro aufgestockt worden: Das werteten Union, SPD und die Familienmini…
Familien profitieren, während Hartz-IV-Bezieher dabei leer

Der Bundestag wollte am Donnerstag, 14. Dezember 2023, nach knapp halbstündiger Debatte ursprüngich sowohl über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen“ (20/6412) als auch über den Antrag der…
der Großteil der Kommunen und Landkreise gehe damit leer

Der Bundestag hat am Mittwoch, 13. März 2024, zwei Oppositionsanträge zur Digitalisierung in Städten und auf dem Land abgelehnt. Mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grüne, FDP und AfD gegen die Stimmen der CDU/CSU wurde ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Digitalisi…
der Großteil der Kommunen und Landkreise gehe damit leer

Der Bundestag hat am Freitag, 21. April 2023, erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen“ (20/6412) beraten. Die Vorlage wurde nach der Aussprache gemeinsam mit einer Forderung der AfD-…
der Großteil der Kommunen und Landkreise gehe damit leer

Von der Tagesordnung am Mittwoch, 6. Mai 2020, abgesetzt hat der Bundestag die zunächst geplante halbstündige abschließende Beratung von Anträgen der FDP mit dem Titel „Für eine europäische Grundwerteinitiative“ (19/7423) und von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Für wehrhafte Demokratien in E…
gegen Grundrechtsverstöße, ihr Instrumentenkasten sei leer

Um zwei Gesetzentwürfe und einen Antrag zum Thema Mietrecht ging es in einer weiteren Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 19. Mai 2021. Auf der Tagesordnung der vom stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Prof. Dr. Heribert Hirte (CDU/CSU) geleiteten Sitzung standen…
fege Corona wie ein eisiger Wind die Innenstädte leer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. Juni 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021 / 1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

In Deutschland hat sich die Zahl der gewalttätigen Übergriffe auf Journalisten deutlich erhöht. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ zählte im Jahr 2020 mindestens 65 gewalttätige Übergriffe. Gegenüber dem Vorjahr seien dies fünfmal so viele Fälle, heißt es in ihrem aktuellen Bericht zur inte…
gegen Grundrechtsverstöße, ihr Instrumentenkasten sei leer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2020, erstmals über einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzung mietrechtlicher und gewerbemietrechtlicher Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (19/23116) beraten. Gegenstand der Aussprache war auch ein Antrag der Fraktion D…
fege Corona wie ein eisiger Wind die Innenstädte leer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2020, einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kleingewerbe und soziale Einrichtungen vor Mietenexplosion und Verdrängung schützen“ (19/16837) nach erster Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Recht und Verbrauch…
fege Corona wie ein eisiger Wind die Innenstädte leer