Dein Suchergebnis zum Thema: leer

Der Bundestag hat am Freitag, 2. Dezember 2022, erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ (20/4676) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hatte. Im Anschluss an die rund 45-minütige Aussprache wurde die Vorlage zur federführen…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Dienstag, 22. November 2022, in zweiter Lesung dem Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zugestimmt. Für den Entwurf des Einzelplan 12 des Haushaltsgesetzes 2023 (20/3100, 20/3102, 20/4001 Nr. 1.1) in einer vom Haushaltsausschuss…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Fahrermangel, fehlende Lkw-Parkplätze und steigende Mautkosten waren einige der Themen, die im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Güterverkehrs- und Logistikbranche aus der Krise führen“ (20/3932) am Montag, 27. März 2023, dis…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Aus Sicht von Sachverständigen braucht es zur Herstellung von Barrierefreiheit gesetzliche Regelungen. Selbstverpflichtungen und weitere Aktionspläne reichten nicht aus, hieß es während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion „Mehr Te…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 20. April 2023, mehrere Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen: Navigation: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2022 über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der …
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Liberale, Linke und Grüne halten mit Blick auf die weltweiten Konflikte und die damit verbundenen diplomatischen und humanitären Herausforderungen das Auswärtige Amt in den Planungen für die nächsten Jahre für unterfinanziert. In der Debatte zum Haushalt des Auswärtigen Amtes für das Jahr 2018 (1…
Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium gingen leer

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) hat in der Debatte zum Etatentwurf 2022 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (20/1000) sein angekündigtes Vorhaben „Modernisierung und Digitalisierung“ verteidigt. Der Haushalt biete Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten. Es müsse heute dafür g…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Der Bundestag hat den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr in Höhe von 36,1 Milliarden Euro am Dienstag, 31. Mai 2022, in zweiter Lesung gebilligt. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum der Opposition billigte er das Haushaltsgesetz 2022 (20/1000, 20/1002) eins…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Zu Stand und Perspektiven der von der Bundesregierung geförderten „Modellprojekte Smart Cities“ (MPSC) hat der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen am Mittwoch, 18. Oktober 2023, in einer öffentlichen Anhörung Sachverständige befragt. Ziel der Modellprojekte ist es, in de…
der Großteil der Kommunen und Landkreise gehe damit leer

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 6. September 2023, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf 2024 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr beschäftigt. Der Einzelplan 12 des Bundeshaushalts 2024 (20/7800) ist traditionell der größte Investitionshaushalt des Bund…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer