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Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 21. September 2023, abgesetzt wurde die Debatte über barrierefreien Tourismus. Ursprünglich war die erstmalige Beratung eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Reisen und Kulturerlebnisse für alle möglich machen – Barrierefreiheit als …
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Die CDU/CSU-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einem Sofortprogramm zum Arbeits- und Fachkräftemangel zur Beendigung des Chaos an Deutschlands Flughäfen gescheitert. Der Bundestag lehnte den entsprechenden Antrag (20/2563) mit den Stimmen der Ampelkoalition und der Linksfraktion ab. Die AfD-Fr…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Der Bundestag hat sich am Dienstag, 10. September 2024, in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Der Einzelplan 25 des Bundeshaushalts 2025 (20/12400) enthält Ausgaben von 7,42 Milliarden Euro (2024: 6,73 Mi…
zögen in die ländlichen Gebiete, wo viele Wohnungen leer

Der Bundestag hat am Freitag, 22. März 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/8523) mit dem Titel „Deutschland aus der Baukrise führen – Jetzt wirksame Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen ergreifen“ abgelehnt. Auf Empfehlung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und K…
flächendeckend ein, die Auftragsbücher der Unternehmen liefen leer

Ein von der CDU/CSU-Fraktion angekündigter Antrag mit dem Titel „Reisen und Kulturerlebnisse für alle möglich machen – Barrierefreiheit als Qualitätsstandard verankern“ sollte am Donnerstag, 6. Juli 2023, gemeinsam mit einem angekündigten Antrag der Linksfraktion mit dem Titel ‚Menschen mit Behin…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Oktober 2022, erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel ‚Umsetzung des Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer garantieren‘ (20/4049) beraten. Nach der Debatte wurde der…
für die Anerkennung ihrer Rentenansprüche kämpfen, leer

Dass die Tafeln in Deutschland, die bedürftige Menschen kostenlos mit Lebensmitteln versorgen, Alarm geschlagen haben, sie würden den Ansturm kaum noch bewältigen, nahm die Fraktion Die Linke zum Anlass, eine Aktuelle Stunde zum Thema „Immer mehr Rentnerinnen und Rentner leben von der Tafel – Alt…
anderen, die diese Zeiten nicht vorweisen können, leer

Vor 100 Jahren, am Donnerstag, 6. Februar 1919, trat in Weimar im Deutschen Nationaltheater die Verfassunggebende Versammlung der deutschen Nationen zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Zu ihren Hauptaufgaben gehörte die Ausarbeitung und Verabschiedung einer demokratischen Reichsverfassung…
des alten Regimes: Alle Scheuern, alle Lager waren leer

Wenn die Arbeitsstelle oder das Versammlungslokal nicht barrierefrei sind, der Rollstuhlfahrer bereits am Eingang scheitert, wenn Assistenzdienstleistungen nach dem Bundesteilhabegesetz nicht bewilligt werden, dann bleiben Menschen mit Behinderung außen vor – und sind sind vor allem deswegen in v…
sich ständig rechtfertigen müsse und bei dem man oft leer

Im Deutschen Bundestag ist es am Mittwoch, 11. September 2024, zu einem harten Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU/CSU) gekommen. Scholz warf Merz in der rund dreieinhalbstündige Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung vor, er h…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer