Dein Suchergebnis zum Thema: leer

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) ist am Mittwoch, 17. Januar 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Zu den Aufgaben des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zählen unter anderem die parlamentarische Begleitung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie der Regierung, vor allem bei der Fortentwicklung der Indikatoren und Ziele, bei der Festlegung und Konkretisierung von Maßnahmen und Instrumenten zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie, sowie bei der Vernetzung wichtiger nachhaltigkeitsrelevanter Politikansätze.
Staatsfinanzen Copyright anzeigen/ausblenden Blick in einen leeren

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) ist am Mittwoch, 21. Februar 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem eine Unterrichtung durch die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze (SPD), über den aktuellen Sachstand sowie Planungen in der 20. Wahlperiode zur Erreichung zentraler Nachhaltigkeitsziele. Außerdem informierte Stefan Tidow, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), den Beirat über die Sitzung des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung am 27. November 2023 zum Thema „Schadstofffreie Umwelt“. (22.02.2024)
Staatsfinanzen Copyright anzeigen/ausblenden Blick in einen leeren

Grüner Wasserstoff ist aus Sicht des Deutschen Wasserstoff-Verbandes (DWV) „der Energieträger der Zukunft“. Das machte Friederike Lassen, Leiterin Politik und Regulierung beim DWV, am Mittwoch, 5. Juni 2024, während einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung deutlich. In Europa und den angrenzenden Regionen sei genügend Potenzial für die Erzeugung erneuerbarer Energien vorhanden, um den europäischen grünen Wasserstoffbedarf vollständig abzudecken, sagte die DWV-Vertreterin. Ihrer Aussage nach wird in ganz Europa 2030 ein Angebotsüberschuss von bis zu 90 TWh (Terawattstunde) und 2040 von bis zu 234 TWh bestehen.
Staatsfinanzen Copyright anzeigen/ausblenden Blick in einen leeren

Die Regelungen des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes (EWPBG) und des Strompreisbremsegesetzes (StromPBG) konnten zuletzt dazu führen, dass die Anreize für Letztverbraucher oder Kunden sinken, Energielieferanten mit niedrigeren Arbeitspreisen zu wählen. Der Bundestag hat deshalb am Donnerstag, 16….
Für viele liefen die Preisbremsen ins Leere, sagte

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. November 2022, einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „12 Euro Mindestlohn sicherstellen – Kontrollen unterstützen und ausbauen“ (20/2058) mit breiter Mehrheit abgelehnt. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Sozia…
Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nicht ins Leere

Kaum wurde der Schatten der Corona-Pandemie über dem Haushalt für Arbeit und Soziales etwas kleiner, da zieht mit dem Ukraine-Krieg ein neuer Schatten über dem Sozialetat, dem größten Einzelposten des Bundeshaushalts, auf. Dass man darauf nicht unvorbereitet sein dürfe, machten alle Abgeordneten …
Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nicht ins Leere

Mit 506 zu 139 Stimmen bei drei Enthaltungen hat der Bundestag am Donnerstag, 19. Dezember 2019, einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Terrorismus effektiv bekämpfen, Verantwortlichkeiten klären – Einsetzung einer Kommission zur Reform der föderalen Sicherheitsarchitektur – Föderalismuskom…
nicht korrigiert werde, liefen alle Versuche ins Leere

Politische Streitfragen übergeben Abgeordnete des Bundestages immer wieder dem Bundesverfassungsgericht zur rechtlichen Prüfung. Gesetzesinitiativen gehen zu einem beträchtlichen Teil von der Bundesregierung aus, statt vom Parlament. Und externe Expertise nimmt im Gesetzgebungsverfahren einen imm…
das verbreitete und immer wiederholte Bild vom fast leeren

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 10. November 2022, mit der Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren befasst. Dazu haben die Abgeordneten erstmals über einen Gesetzentwurf der Ampelfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/4327) beraten. Die Vorlage wurde im Anschlu…
, dass die bisherigen Bleiberechtsregelungen „ins Leere

Zwischen Zustimmung und Skepsis lag die Bandbreite der Experten-Bewertungen, als es am Montag, 28. November 2022, im Ausschuss für Inneres und Heimat bei einer Anhörung um einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur „Beschleunigung von Asylverfahren“ (2…
, dass die bisherigen Bleiberechtsregelungen „ins Leere