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Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Lehren aus dem Flughafenchaos – Passagier- und Gepäckkontrollen sicher, effektiv und zukunftsfähig aufstellen“ (20/3934) vorgelegt, der am Donnerstag, 13. Oktober 2022, durch den Bundestag beraten wurde. Nach 40-minütiger Debatte wurde die Vorl…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

„Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Standortkosten, effiziente Abfertigung und sichere Arbeitsplätze“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11381), den der Bundestag am Donnerstag, 17. Mai 2024, debattiert und im Anschluss zur weiteren Beratung an …
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

2.253 Quadratmeter neue und dringend benötigte Bürofläche für den Bundestag übernahm Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki am Freitag, 29. Juni, vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, das die Bauaufgaben des Bundes und der Verfassungsorgane betreut. Es sei ein Grund zur Freude, dass das Haus in der Wilhelmstrasse 64 in Berlin-Mitte (Foto) nach vierjähriger Bauzeit den Abgeordneten für ihre Arbeit zur Verfügung steht, sagte Kubicki.
Hotel und Botschaftsgebäude genutzt wurde, zehn Jahre leer

Bremen, danach 15 Monate Wehrdienst als Sanitäter in Leer

Der Bundestag hat am Freitag, 24. Juni 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Fahrpersonalmangel in der Verkehrswirtschaft bekämpfen“ (20/2343) mit der Koalitionsmehrheit zurückgewiesen. AfD und Linke enthielten sich bei der Abstimmung im Anschluss an die 40-minütige Debatte. Antr…
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am Freitag, 7. Juli 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/2557) zurückgewiesen, mit dem sie die Rechte von Flugpassagieren im Fall von Annullierungen und Verspätungen von Flügen stärken wollte. Für die Initiative stimmte neben der …
Troff-Schaffarzyk © Anja Troff-Schaffarzyk/Traute Schönfeld, Leer

Die Jugendarbeit der Kirchen und religiösen Verbände bildet ein bedeutendes Nachwuchspotenzial für ehrenamtliches Engagement in der Gesellschaft insgesamt. Das haben Experten am Mittwoch, 4. März 2020, bei einem Fachgespräch im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ unter der Leitung von …
der Platz von Ezgi Özcan, der Vertreterin von JUMA, leer

Die Oppositionsfraktionen haben während einer Aktuellen Stunde am Freitag, 21. Oktober 2022, den Stopp der Bundesförderung für den Gigabit-Ausbau in einer Aktuellen Stunde deutlich kritisiert. Von einem Frontalangriff der Ampel auf die ländlichen Regionen, sprach Dr. Rainhard Brandl (CDU/CSU). De…
nichts Ungewöhnliches, wenn Fördertöpfe auch mal leer

In den Erörterungen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) der deutschen Polizeien und Nachrichtendienste hat der spätere Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz Anis Amri keine besonders herausragende Rolle gespielt. Dies berichtete am Donnerstag, 31. Januar 2019, eine Mitarbeiterin d…
die Kommunen zu verteilen, „damit die Erstaufnahmen leer

Die Bundesregierung will Familien steuerlich entlasten. So sollen Kindergeld und Kinderfreibeträge steigen und die sogenannte „kalte Progression“ eingedämmt werden. Mit dem im Kabinett jetzt beschlossenen Entwurf für ein Familienentlastungsgesetz sind finanzielle Erleichterungen von rund zehn Mil…
Einelternfamilien, die Unterhaltsvorschuss bezögen, gingen leer